braune "Christ-Demokraten" gegen die Zivil-Gesellschaft
Aus InRuR
Initiative Recherche und Reflexion
>>> über InRuR <<<
********
Kategorien / Kontext / Meta-Ebene / Rubriken:
Braun-Zone-CDU & Christlich-Soziale Union in Bayern
2025
Deutscher Bundestag Drucksache 20/15035
20. Wahlperiode 24.02.2025
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU
Politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen
https://dserver.bundestag.de/btd/20/150/2015035.pdf
In eigener Sache
Kleine Anfrage der Unionsfraktion zu NGO: Unsere Antworten auf die Fragen zu CORRECTIV
Die Unionsfraktion im Bundestag hat Fragen.
Wir beantworten die Fragen hier selbst, weil wir nichts zu verbergen haben.
26. Februar 2025
https://correctiv.org/in-eigener-sache/2025/02/26/kleine-anfrage-der-unionsfraktion-zu-ngo-unsere-antworten-auf-die-fragen-zu-correctiv/
die Anti-NGO-Anfrage der CDU / CSU und die Reaktionen
CDU / CSU die Anti-NGO-Anfrage
und die rechts-konservativen
und anderen braunen Medien
1. März 2025
Friedrich Merz und die NGOs:
auf Kriegsfuß mit demokratischen Strukturen
Die Union bläst zum Angriff auf unliebsame Nichtregierungsorganisationen.
Auch wenn manche NGO-Aktivität durchaus zu hinterfragen ist,
begibt sie sich damit auf eine gefährliche Geisterfahrt.
Ein Essay.
von Martin Rücker
01.03.2025 8 Minuten
https://www.riffreporter.de/de/gesellschaft/friedrich-merz-cdu-csu-union-ngo-demokratie-zivilgesellschaft-proteste-rechtsextremismus
551 Fragen im BundestagGroße Kleine Anfrage
Die Union legt sich mit der demokratischen Zivilgesellschaft an.
Die Omas gegen Rechts und andere Vereine sind entsetzt.
1.3.2025 10:57 Uhr
https://taz.de/551-Fragen-im-Bundestag/!6069900/
27. Februar 2025
Bundestag
Wie ein riesiger Fragenkatalog der Union die Koalitionsverhandlungen belastet
27. Februar 2025 08:20 Uhr 3 Min
https://www.stern.de/politik/union-anfrage-provoziert--551-fragen-zu-ngos---spd-entsetzt-35500490.html
Nach Demos gegen rechts Union empört mit Fragen zu NGOs
Stand: 26.02.2025 07:55 Uhr
Insgesamt 551 Fragen hat die Union an die Bundesregierung
zur Finanzierung von gemeinnützigen Organisationen.
Mehrere davon riefen zu den jüngsten Demos gegen rechts auf.
Scharfe Kritik kommt nun von Linken und Grünen.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-anfrage-organisationen-102.html
25. Februar 2025
Attac
CDU/CSU: Großangriff auf demokratische Zivilgesellschaft hat begonnen
Kleine Anfrage der Union greift rechtsextremes Narrativ vom „Deep State“ auf
https://www.attac.de/neuigkeiten/detailansicht/news/kleine-anfrage-cdu