Das Bundesverfassungsgericht und die Holocaustleugnung
Aus InRuR
2012
Justiz in Deutschland
Wann Holocaustleugnung legal ist
Von Heribert Prantl
Süddeutsche Zeitung 22.02.2012, 16:40
Ein Neonazi leugnet den Holocaust und wird in drei Instanzen wegen Volksverhetzung verurteilt.
Das Bundesverfassungsgericht hebt diese Verurteilung wieder auf.
Der Mann dürfe sich auf das Grundrecht der Meinungsfreiheit berufen, erklären die Richter.
Eine Entscheidung, die verwundert und befremdet.
2008
Wolfgang Hoffmann-Riem
Tagesspiegel "Demokratie":
bei allen alten Artikel steht mittlerweile [Kommentare: 0],
obwohl es damals Kommentare gab !
Holocaust-Leugnung
Politiker warnen vor Entschärfung des Strafrechts
Nach der Äußerung des ehemaligen Bundesverfassungsrichters Wolfgang Hoffmann-Riem
zur Strafbarkeit der Holocaust-Leugnung
haben Politiker parteiübergreifend davor gewarnt, das Strafrecht zu entschärfen.
11.7.2008 7:35 Uhr [Kommentare: 1]
http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/Holocaust;art122,2570045
Nazi-Verbrechen
Holocaust-Leugnung sollte verboten bleiben
Natürlich sind die NPD und der Rest der rechten Szene nicht in der Lage, die Macht an sich zu reißen.
Doch sie wühlen unermüdlich, gerade dort, wo Teile der Bevölkerung der Demokratie misstrauen.
Den verrückten Nachfolgern der verrückten Nazis Stoppschilder zu setzen, ist legitim.
Von Frank Jansen 11.7.2008 0:00 Uhr [Kommentare: 7]
http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/Holocaust-Leugnung;art141,2569683
Ex-Verfassungsrichter
"Holocaust-Leugner nicht bestrafen“
Wolfgang Hoffmann-Riem war bis April dieses Jahres Richter am Bundesverfassungsgericht.
Bei einem Auftritt im Berliner Wissenschaftszentrum für Sozialforschung
schockt der renomierte Jurist das Publikum mit einer gewagten These:
Das Verbot der Holocaust-Leugnung schützt die Menschenwürde nicht.
Von Frank Jansen 10.7.2008 0:00 Uhr [Kommentare: 18]
http://www.tagesspiegel.de/politik/div/Holocaust-Verfassung;art771,2569138
Ex-Richter: Holocaust-Leugnen nicht bestrafen
Der deutsche ehemalige Verfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem
sieht die Bestrafung von Holocaust-Leugnern skeptisch.
Das Problem könne auf diese Weise nicht bewältigt werden.
09.07.2008 um 14:55
8 Kommentare
https://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/397290/ExRichter_HolocaustwbrLeugnen-nicht-bestrafen
Donnerstag, 10.07.2008
Ex-Verfassungsrichter würde Holocaust-Leugnung nicht bestrafen
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2008/ex-verfassungsrichter-wuerde-holocaust-leugnung-nicht-bestrafen/
09. Juli 2008 | 23:20 Uhr
Ex-Verfassungsrichter würde Holocaust-Leugnung nicht bestrafen
https://www.saarbruecker-zeitung.de/politik/ex-verfassungsrichter-wuerde-holocaust-leugnung-nicht-bestrafen_aid-145774
10.07.2008, 12:57 Uhr
Keine Strafe für Holocaust-Leugner?
http://www.zoomer.de/news/topthema/das-sagen-die-user/eure-beitraege/artikel/holocaust-leugnung--meinungsfreiheit
09. Juli 2008 | 18:03 Uhr
Ex-Verfassungsrichter gegen Strafbarkeit der Holocaust-Leugnung
Der ehemalige Bundesverfassungsrichter und frühere Hamburger Justizsenator Wolfgang Hoffmann-Riem
hat mit kritischen Äußerungen zur Strafbarkeit der Holocaust-Leugnung
Empörung beim Zentralrat der Juden in Deutschland hervorgerufen.
http://commodities.ad-hoc-news.de/Aktuelle-Nachrichten/de/18201954/Ex+Verfassungsrichter+gegen+Strafbarkeit+der
09.07.08, 15:11 Ex-Verfassungsrichter
„Ich würde die Holocaust-Leugnung nicht unter Strafe stellen“
Der Ex-Verfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem würde die Holocaust-Leugnung nicht bestrafen.
Der ehemalige Verfassungsrichter zeigt sich ebenso skeptisch,
was die Strafbarkeit der Verwendung von Kennzeichen und Symbolen angeht.
Das Problem ist auf diese Weise nicht zu bewältigen, sagte Hoffmann-Riem.
http://www.focus.de/panorama/diverses/ex-verfassungsrichter-ich-wuerde-die-holocaust-leugnung-nicht-unter-strafe-stellen_aid_316993.html
Winfried Hassemer
10.06.2008 16:16 Uhr Interview mit Winfried Hassemer
"Das Grundgesetz ist dazu da, in Aktion zu treten"
Winfried Hassemer, ehemaliger Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts,
im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung
über Terrorgefahr und innere Sicherheit, Holocaust-Leugnung,
Folter, Datenschutz, Medien, den Bürger und den Staat.
Interview: Helmut Kerscher und Heribert Prantl
http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/971/179421/