Sicherheit
Aus InRuR
Initiative Recherche und Reflexion
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Kategorien / Kontext / Metaebene / Rubriken:
Definitionsmacht und Sprachpolitik
Macht, Gewaltmonopol des Staates, Schutz
"die Herrschenden diskutieren nicht über Gewalt, sie wenden sie an und gießen sie in Gesetze"
Gefühl, Gelassenheit, Ruhe, Vertrauen
Anmerkung von InRuR:
im Kontext der Debatten um Freiheit, Sicherheit sowie Gerechtigkeit
kommt es häufig vor, daß Anstelle von Gerechtigkeit
von traditionalistischer, kommunistischer, "linker" Seite
die Rede von Gleichheit ist.
Ein Horror beispielweise für alle Libertären und Liberalen.
Nicht wegen diesen zumeist konservativen Reaktionären,
sondern wegen dem in diesem Kontext,
trotz aller Kritik am rechten Freiheitsfetisch
und positiven Aspekten von Freiheit,
präferiert InRuR Gerechtigkeit vor Gleichheit
entscheidend ist die Position / die Perspektive !
entscheidend ist um wessen "Sicherheit", um wessen "Ordnung" es geht!
wer deffiniert und durchsetzt um wessen Sicherheit es geht
Staatsschutz versus Menschenrechtsschutz
Sicherheit ist ein zumeist inflationär
und undifferenziert bzw. unreflektiert,
im Sinne des Staates, seiner Repräsentanten und Institutionen,
sowie der herrschenden
Personen, Parteien, Schichten, Milieus,
Despoten, Diktatoren, Oligarchen, Kasten, Clans
verwendeter Begriff
unkritisch wird die herrschende Perspektive / Position
übernommen / eingenommen
und durch den ständigen Gebauch,
durch die Mehrheit,
sogar durch sich selbst als kritisch ansehenden Menschen,
unreflektiert reproduziert !
gemeint ist in dem Kontext nicht,
die individuelle Sicherheit einfacher / "normaler" Menschen !
- Nein, im Allgemeinen geht es um den Schutz der Staatsorgane
und den ihnen treu dienenden bzw ergebenen
Personen, Repräsentanten, sowie Eliten
für dieses Spektrum (Polizei etc)
wurden in den letzten Jahren Sondergesetze geschaffen
und das trotz der immer besser dokumentierten
und seit Jahrzehnten
'nur minimal geahndeten (illegalen, rechts / rassistisch... motivierten) Polizeigewalt
dies zeigt sich besonders prägnant,
bei einem Vergleich, (trotz aller Unterschiede),
des Umgangs mit dem Komplex RAF und dem Komplex NSU
- ein deutscher SS Mann und Wirtschaftsführer
wie Hanns Martin Schleyer
ist nach herrschender Logik unendlich mal wertvoller,
als Kleingewerbetreibende mit migrantischer Familienbiografie
Hanns Martin Schleyer Stiftung
Hans Martin Schleyer Preis
Hans Martin Schleyer Halle
etc
ein weiteres dazu passendes bürgerlich reaktionäres Mantra,
daß bezeichnenderweise die NPD im Bundestagswahlkampf 2013 plakatierte:
"Ordnung und Sicherheit statt Anarchie und Chaos"
(oder auch Ruhe und Ordnung)
Zitat:
"Nachmittags Vorstellung
der Präsidentin des Verfassungsschutz in Sachsen.
Eine gutaussehende Frau, in Saarbrücken gebohren,
Juristin, eher jünger als die 68er Generation.
Wir sprachen über das, was sie zu schützen hat:
den Staat, die Nation, die verfassungsmäßige Ordnung."
Ringen um die innere Einheit:
Aus meinem Tagebuch August 1992 - September 1994 Seite 55
von Kurt H. Biedenkopf
anstelle des Wortes "Sicherheit",
ist auch die Verwendung des Begriffs
"Ordnung" ( bsp Ordnungs-dienst/e, -kräfte),
im Sinne der "herrschenden Ordnung" gebräuchlich
Zitat:
»Es dürfen keine Staatsgeheimnisse bekannt werden,
die ein Regierungshandeln unterminieren.
Es darf auch nicht so weit kommen,
dass jeder Verfassungsfeind und Straftäter am Ende genau weiß,
wie Sicherheitsbehörden operativ arbeiten
und welche V-Leute und verdeckten Ermittler im Auftrag des Staates eingesetzt sind.
Es gilt der Grundsatz ›Kenntnis nur wenn nötig‹.
Das gilt sogar innerhalb der Exekutive.
Wenn die Bundesregierung oder eine Landesregierung
daher in den von mir genannten Fallkonstellationen entscheidet,
dass eine Unterlage nicht oder nur geschwärzt diesem Ausschuss vorgelegt werden kann,
dann ist das kein Mangel an Kooperation,
sondern entspricht den Vorgaben unserer Verfassung.
Das muss in unser aller Interesse sein.«
Klaus-Dieter Fritsche im NSU Bundestags-Untersuchungsauschuß
Fritsche war von Oktober 1996 bis November 2005
Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
Von Dezember 2005 bis Dezember 2009
arbeitete Fritsche als Geheimdienstkoordinator im Bundeskanzleramt.
Zitat:
§ 1 Zusammenarbeitspflicht
(1) Der Verfassungsschutz dient dem Schutz
der freiheitlichen demokratischen Grundordnung,
des Bestandes und der Sicherheit des Bundes und der Länder.
(2) Der Bund und die Länder sind verpflichtet,
in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes zusammenzuarbeiten.
(3) Die Zusammenarbeit besteht auch in gegenseitiger Unterstützung und Hilfeleistung.
Gesetz über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder
in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes und über das Bundesamt für Verfassungsschutz
Braunzone-"Sicherheitsbranche"
15.Dezember 2014
VIDEO 15.12.2014
Podiumsdiskussion "Mehr Sicherheit"
mit Beatrix von Storch
Veröffentlicht am 15.12.2014 von Beatrix von Storch
Podiumsdiskussion zum Thema Innere Sicherheit.
Eine Veranstaltung der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten
in Kooperation mit dem Landesverband Berlin der Alternative für Deutschland.
Gäste:
Egbert Bülles, Oberstaatsanwalt d.D. aus Köln
Otto Dreksler, Leitender Polizeidirektor a.D aus Berlin
Michael Böhl, stv. Bundesvorsitzender und Berliner Landesvorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter
Beatrix von Storch, Mitglied des Parlamentes der Europäischen Union für die Alternative für Deutschland
Moderation: Leif-Erik Holm
Beatrix von Storch
http://www.beatrixvonstorch.de/2014/12/
Podiumsdiskussion “Mehr Sicherheit”
Innere Sicherheit: Probleme nicht aussitzen
im Kontext der durch
Ausbeutung,
Kolonialismus,
ungerechte Wirtschafts"ordnung",
rücksichtsloses Proftidenken,
Rüstungsexporte,
religiösen Wahn,
Umweltzerstörung,
Diskriminierungen etc
ausgelösten Fluchtbewegungen,
sprachlich reaktionär als gefährliche Naturgewalten
(Ströme, Wellen, Fluten, Schwemmen etc) dramatisiertl
wird von herrschender Seite
das Konstrukt der "sicheren Herkunftsländern" kreiert und verwendet
hinzu kommt noch die Auslagerung von Teilen
der staatlichen Hoheitsrechte / des staatlichen Gewaltmonopols:
die Kooperation, der an sich schon weit rechts positionierten Polizei,
mit der privaten "Security" Branche,
in der nicht selten auch Neonazis, Rassisten... arbeiten,
bzw ganze Firmen von Neonazis betrieben werden
die eigentliche vielseitige Bedeutung des Begriffs Sicherheit...
Sicherheit
in der deutschsprachigen wikipedia
Sicherheit (lateinisch sēcūritās zurückgehend auf sēcūrus „sorglos“, aus sēd „ohne“ und cūra „(Für-)Sorge“)
bezeichnet einen Zustand, der frei von unvertretbaren Risiken ist
oder als gefahrenfrei angesehen wird.
Mit dieser Definition ist Sicherheit sowohl auf ein einzelnes Individuum als auch auf andere Lebewesen,
auf unbelebte reale Objekte oder Systeme wie auch auf abstrakte Gegenstände bezogen.
der Inhalt dieser Definition
in der deutschsprachigen wikipedia
geht im Kontext des reaktionären staatstragenden Dauermantras
der unkritisch unreflektierten, Details und Kontexte nivilierenden, Verwendung
(bspw. gefühlte 100 x am Tag im Deutschlandfunk
euphemistisch für alle möglichen Söldner, Unterdrücker, Folterknechte
bis hin zu Ordnungsamtsbediensteten oder relativ harmlose Parkwächter)
verloren
siehe auch Söldner
innere Sicherheit
nationale Sicherheit
öffentliche Sicherheit
Sicherheits-Abdeckung
Sicherheits-Abstand
Sicherheits-Agent/en
Sicherheits-Akademie Berlin
Sicherheits-Apperat/e
Sicherheits-Architektur
Sicherheits-Beamte
Sicherheits-Beauftragte/r
Sicherheits-Bedenken
Sicherheits-Behälter
nur ein wikipedia link
Sicherheits-Behörde/n
dümmer geht's nimmer,
Interventionische Linke
eine website, ein twitter hashtag, beides mit "ihrseidkeinesicherheit"
dann aber 6 x Sicherheitsbehörden im Aufruf
und statt Neonazis steht da auch noch Nazis
und dann haben sie auch noch eine Kampagne und eine Broschüre gemacht,
eine Broschüre auf der unendlich oft der Sicherheitsbehörden bullshit wiederholt wird