5. Juni 2025

Initiative Recherche und Reflexion

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Braun-Zone-Komplex

Nach Asyl-Eilentscheidung
Berliner Richter diffamiert und bedroht
Drei Richterinnen und Richter des Berliner Verwaltungsgerichts
werden seit ihrer Eilentscheidung zum Thema Asyl diffamiert und bedroht.
05.06.2025
https://www.deutschlandfunk.de/berliner-richter-diffamiert-und-bedroht-100.html
https://www.deutschlandfunk.de/berliner-richter-diffamiert-und-bedroht-102.html

NATO

Sicherheitspolitik
NATO beschließt umfangreiches Aufrüstungsprogramm
Die NATO hat das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten beschlossen.
Wie mehrere Nachrichtenagenturen übereinstimmend berichten,
sollen die Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung erheblich ausgeweitet werden.
Schwerpunkte bilden unter anderem die Luft- und Raketenabwehr sowie die Produktion von Langstreckenwaffen.
05.06.2025
https://www.deutschlandfunk.de/nato-beschliesst-umfangreiches-aufruestungsprogramm-102.html

Friedrich Merz bei Donald Trump

Washington
Bundeskanzler Merz trifft US-Präsident Trump im Weißen Haus
In Washington treffen sich zur Stunde Bundeskanzler Merz und US-Präsident Trump.
05.06.2025
https://www.deutschlandfunk.de/bundeskanzler-merz-trifft-us-praesident-trump-im-weissen-haus-100.html

Antrittsbesuch in den USA
Merz bietet Trump enge Zusammenarbeit an
Bundeskanzler Merz ist im Weißen Haus eingetroffen.
Anschließend begann ein Gespräch im Oval Office.
An diesem durften auch Medienvertreter teilnehmen, die vom Weißen Haus ausgewählt wurden.
Dabei bot Merz den USA eine enge Zusammenarbeit an:
„Wir haben in unserer Geschichte so viel gemeinsam.
Wir verdanken den Amerikanern viel.
Das werden wir nie vergessen.“
05.06.2025
https://www.deutschlandfunk.de/merz-bietet-trump-enge-zusammenarbeit-an-100.html

Vereinigte Staaten

Entscheidung auf höchster Instanz
US-Supreme Court erleichtert Klagen gegen „umgekehrte Diskriminierung“
In den USA können Heterosexuelle und weiße Bürger
künftig einfacher Klagen wegen sogenannter „umkehrter Diskriminierung“ einreichen.
05.06.2025
https://www.deutschlandfunk.de/us-supreme-court-erleichtert-klagen-gegen-umgekehrte-diskriminierung-100.html

Wadephul fordert mehr Hilfslieferungen für Gaza

Treffen mit Saar in Berlin
Wadephul fordert mehr Hilfslieferungen für Gaza
Bundesaußenminister Wadephul hat an Israel appelliert, mehr humanitäre Hilfe für den Gazastreifen zuzulassen.
Der CDU-Politiker sagte nach einem Treffen mit dem israelischen Außenminister Saar in Berlin,
was bisher an Hilfslieferungen nach Gaza gelange, sei zu wenig.
Es sei geltendes Völkerrecht, dass ausreichend Hilfe in das Gebiet gelangen müsse.
05.06.2025
https://www.deutschlandfunk.de/wadephul-fordert-mehr-hilfslieferungen-fuer-gaza-102.html

Wirtschaft / Europäische Zentralbank

Euroraum
EZB senkt erneut Leitzinsen
Die Europäische Zentralbank senkt zum achten Mal seit Juni 2024 die Leitzinsen im Euroraum.
05.06.2025
https://www.deutschlandfunk.de/ezb-senkt-erneut-leitzinsen-100.html

Steuerentlastung

Steuerentlastung
Schweitzer rechnet mit Verständigung zwischen Bund und Ländern
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Schweitzer geht davon aus,
dass sich Bund und Länder bei den geplanten Steuerentlastungen einigen werden.
05.06.2025
https://www.deutschlandfunk.de/schweitzer-rechnet-mit-verstaendigung-zwischen-bund-und-laendern-102.html