Extremismusklausel
Aus InRuR
staatliche Gängelung
die Salonfaschistin Kristina Schröder
und "ihre" Extremismusklausel
Die Demokratieerklärung, auch Extremismusklausel genannt,
war eine schriftliche Einverständniserklärung,
die Antragsteller für die drei Bundesförderprogramme
„Toleranz fördern – Kompetenz stärken“, „Initiative Demokratie Stärken“
und „Zusammenhalt durch Teilhabe“ seit 2011 unterzeichnen mussten.
Anfang 2014 einigten sich Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD)
und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU)
darauf, die Klausel abzuschaffen.[1]
