Extremismusklausel

Aus InRuR

staatliche Gängelung

Braunzone CDU

die Salonfaschistin Kristina Schröder
und "ihre" Extremismusklausel

Extremismusklausel
in der deutschsprachigen wikipedia

Die Demokratieerklärung, auch Extremismusklausel genannt,
war eine schriftliche Einverständniserklärung,
die Antragsteller für die drei Bundesförderprogramme
Toleranz fördern – Kompetenz stärken“, „Initiative Demokratie Stärken
und „Zusammenhalt durch Teilhabe“ seit 2011 unterzeichnen mussten.
Anfang 2014 einigten sich Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD)
und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU)
darauf, die Klausel abzuschaffen.[1]