Festnahme

Initiative Recherche und Reflexion

>>> über InRuR <<<

********

Kategorien / Kontext / Meta-Ebene / Rubriken:

RECHTS-Staat-Komplex

Festnahme
in der
von bürgerlich, reaktionären Männern dominierten,
deutsch-sprachigen wikipedia

Eine Festnahme ist das Festhalten von Personen (Personengewahrsam) auf Grundlage zivil- oder strafprozessrechtlicher Bestimmungen.
In Deutschland ist im Strafprozessrecht nur die vorläufige Festnahme vorgesehen.

Die Festnahme greift in Grundrechte des Individuums ein (z. B. Freiheit der Person),
so dass ein Gesetzesvorbehalt gilt.
Die Maßnahme gilt immer vorläufig, und zwar entweder bis der Grund der Maßnahme entfallen oder ein richterlicher Beschluss erwirkt ist.
Sie kann von der Staatsanwaltschaft angeordnet und von entsprechenden Ermittlungspersonen physisch vorgenommen werden.
Zu diesen zählen vor allem Polizisten, Zöllner und Justizwachtmeister.
Daneben gibt es andere Arten von Vollstreckungsbeamten, die unter besonderen Umständen ebenfalls befugt sind Festnahmen zu vollziehen, wobei dies nicht die primäre Aufgabe ist.
Dies ist besonders dann der Fall, wenn eine Person Tatverdächtiger einer Straftat, die Polizei noch nicht am Einsatzort eingetroffen ist und somit Gefahr im Verzug besteht.
Zu diesen Amtsträgern zählen Bundeswehrsoldaten, Justizvollzugsbeamte, BfV-, BND- und MAD-Agenten im Bereich der jeweiligen Sicherheitsabteilungen und in manchen Bundesländern Ordnungsbeamte.

Die typischen Gründe für die Durchführung einer vorläufigen Festnahme sind dringender Tatverdacht von Straftaten, Flucht- und Verdunkelungsgefahr.
Bei diesen Gründen kommt als Folge die Untersuchungshaft in Betracht. Allerdings können Personen auch kurzzeitig (max. 48 Stunden) festgenommen werden (siehe Personengewahrsam).
Die typischen Gründe dafür sind unter anderem: Identitätsfeststellung, aggressives Verhalten während amtlicher Maßnahmen und Unberechenbarkeit durch Rauschmittelkonsum oder einer Psychose.

Eine Festnahme wirkt als Rechtfertigungsgrund für die durch die Festnahme tatbestandliche Nötigung oder Freiheitsberaubung.
Eine Körperverletzung im Rahmen der Festnahme ist dann gerechtfertigt, wenn sie in Zusammenhang mit dieser steht und die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt.