Rechtsextremist Priem teilweise geständig Ehemaliger Berliner Vorsitzender der "Deutschen Alternative"
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1995
17. Mai 1995
Frankfurter Allgemeine Zeitung, Mi 17. Mai 1995
S. 5
Politik
Rechtsextremist Priem teilweise geständig
Ehemaliger Berliner Vorsitzender der "Deutschen Alternative"
Lt. BERLIN, 16. Mai.
Der Berliner Rechtsextremist Arnulf Priem hat sich am Dienstag vor dem Berliner Landgericht
zu fünfzehn Anklagepunkten teilweise geständig geäußert.
Priem muß sich vor der Zweiten Großen Strafkammer
unter anderem wegen unerlaubten Waffenbesitzes,
und der "Bildung eines bewaffneten Haufens" verantworten.
Priem war unter anderem 1992 ein halbes Jahr lang
Berliner Vorsitzender der rechtsextremistischen "Deutschen Alternative",
die am Ende jenes Jahres als verfassungswidrige Organisation verboten wurde.
Zuvor war Priem nach Angaben des Berliner Verfassungsschutzes
Mittelpunkt einer rechtsextremistischen Jugendgruppe,
die nach dem Fall der Mauer auch Jugendliche aus dem Ostteil der Stadt umwarb.
Die Anklage wirft Priem als letzte von mehreren Taten vor,
im Herbst vergangenen Jahres rund 25 Personen,
die größtenteils zur rechtsextremen Szene zählten,
in seiner Mietswohnung und auf dem Dachboden des Hauses versammelt zu haben,
um von dort aus Teilnehmer einer Demonstration anzugreifen.
Die Demonstration war von mehreren linken "Antifa-Gruppen" angemeldet worden
und sollte zum Wohnhaus Priems führen;
sie wurde jedoch von der Polizei in eine Nebenstraße gelenkt.
Priem gab zu, auf einer Versammlung der Deutschen Alternative 1992 den Bundespräsidenten und die Bundestagspräsidentin beleidigt zu haben;
er bestätigte, daß die Polizei später bei einer Wohnungsdurchsuchung
ein umfangreiches Reservoir an SS-Uniformen, Orden und Abzeichen von nationalsozialistischen Organisationen fand,
unter anderem Kaffeetassen mit SS-Runen.
Priem sagte, er habe die Gegenstände aus Sammlerinteresse zusammengetragen.
Er bestätigte auch Vorwürfe, verschiedene Male verbotene Kennzeichen nationalsozialistischer Organisationen getragen
oder im Auto angebracht zu haben; das sei "einfach modisch" gewesen.
http://www.seiten.faz-archiv.de/faz/19950517/f19950517ltsmo--100.html