Ungeimpft-Judenstern
Aus InRuR
Initiative Recherche und Reflexion
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Produzent und Verbreiter u.a. Sven Liebich
eine Gleichsetzung die medial (fast) durchgehend als Vergleich verharmlost wird
die Funktionalisierung des nationalsozialistischen Judenstern
2022
27. Januar 2022
Journalistische Sorgfalltspflicht: Fehlanzeige, Davidstern statt Judendenstern
20:52 27.01.2022
Volksverhetzung „Ungeimpft“
Niedersachsens Justiz will gegen Impfgegner mit Davidstern vorgehen
Bisher werden Impfgegner, die auf Demos den Davidstern mit dem Wort „ungeimpft“ präsentieren, kaum verfolgt.
Das dürfte sich jetzt ändern.
Die Justiz in Niedersachsen stellt klar: Das ist Volksverhetzung.
https://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Impfgegner-und-Judenstern-auf-Demos-Volksverhetzung-sagt-Niedersachsen
25. Januar 2022
25.01.2022 19:46
Straftat
Gelber Stern mit „Ungeimpft“-Aufschrift: Berliner Polizei wertet Tragen als Straftat
Von Kerstin Kesselgruber
Wenn Menschen auf Demos einen gelben Stern mit der Aufschrift „Ungeimpft“ tragen,
soll das künftig in Berlin nicht mehr straffrei bleiben.
Die Polizei geht dagegen vor.
https://www.fr.de/panorama/corona-demos-gelber-stern-ungeimpft-polizei-berlin-strafe-judenstern-nazis-querdenker-news-91259694.html
2021
15. Dezember 2021
Judensterne auf Impfgegner-Demos
"Solche Vergleiche sollen Menschen auf die Palme bringen"
Veröffentlicht am 15.12.21 um 16:45 Uhr
https://www.hessenschau.de/gesellschaft/judensterne-auf-impfgegner-demos-solche-vergleiche-sollen-menschen-auf-die-palme-bringen,meron-mendel-holocaust-vergleiche-judenstern-corona-100.html
5. Dezember 2021
Missbrauch des "Judensterns" durch Rechte und Querdenker
Serie 05.12.2021 Colours of law
https://www.haufe.de/recht/kanzleimanagement/missbrauch-des-judensterns-durch-rechte-und-querdenker_222_556852.html
mega irre Missbrauch, als wenn es für das NS-Symbol einen angemessenen Gebrauch gebe,
jenseits der Mahnung durch Juden die ihn in der Zeit des Nationalsozialismus tragen mussten
30. September 2021
Journalistische Sorgfalltspflicht: Fehlanzeige, Davidstern statt Judendenstern
Davidstern mit "Ungeimpft"-Schriftzug
Berliner Impfgegner wegen Volksverhetzung verurteilt
Do 30.09.21 | 18:08 Uhr
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2021/09/berlin-verurteilung-volksverhetzung-gelber-davidstern-impfgegner-antisemitismus.html
"Ungeimpft"-Davidstern verbreitet
Impfgegner wegen Volksverhetzung verurteilt
Von t-online, nhe
Aktualisiert am 30.09.2021 Lesedauer: 1 Min.
https://beta.t-online.de/region/berlin/news/id_90897426/-ungeimpft-davidstern-berliner-impfgegner-wegen-volksverhetzung-verurteilt.html
25. Juli 2021
Impfgegner
Grenze überschritten
25. Juli 2021, 21:04 Uhr
Lesezeit: 2 min
Erstmals geht die Justiz gegen jemanden vor, der die Corona-Politik mit den Verbrechen des Nationalsozialismus vergleicht.
Er soll nun in Bayern wegen Volksverhetzung belangt werden.
Von Ronen Steinke
https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-impfgegner-rechtsextreme-antisemitismus-1.5362745
1. April 2021
eines der vielen Skandal-Urteil im Bereich Antisemitismus...
Kanzlei Stefan Loebisch Passau
Internetrecht | IT-Recht | Urheberrecht | Wettbewerbsrecht | Wehrrecht
Judenstern und Impfgegner: Keine Volksverhetzung, keine Beleidigung
Veröffentlicht am 1. April 2021
Facebook, Judenstern und Volksverhetzung
– das Saarländische Oberlandesgericht (OLG) Saarbrücken entschied
mit Urteil vom 08.03.2021, Az. Ss 72/20 (2/21):
Die Instrumentalisierung des Judensterns durch die Ersetzung des Worts „Jude“ mit „nicht geimpft“, „AFD Wähler“, „SUV Fahrer“ und „Islamophop“
im Rahmen einer kritischen Auseinandersetzung
stellt ohne weiteres keine Volksverhetzung nach § 130 Abs. 3 StGB
oder Beleidigung der unter nationalsozialistischer Gewaltherrschaft verfolgten Juden nach § 185 StGB dar.
https://www.loebisch.com/judenstern-und-impfgegner-keine-volksverhetzung-keine-beleidigung-6339/