Aserbaidschan-Affäre

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Aserbaidschan-Affäre
in der deutschsprachigen wikipedia

Als Aserbaidschan-Affäre werden die Verwicklungen
einer Reihe von Politikern der deutschen Regierungsparteien CDU und CSU
in Geschäfte mit Aserbaidschan
und die damit in Zusammenhang stehenden Vorwürfe von Lobbyismus und Korruption bezeichnet.
Die Aktivitäten des von Ilham Älijew autoritär regierten und durch seine Politik ethnischer „Säuberung“,
zuletzt nach dem militärischen Sieg über Armenien 2020,
wiederholt in der Kritik stehenden Staates Aserbaidschan,
um Politiker im Ausland und namentlich auch in Deutschland zu beeinflussen,
sind auch als Kaviar-Diplomatie bekannt geworden.

2024

1. Februar 2024

CDU/CSU-Affäre um Aserbaidschan-Gelder: Anklage gegen Ex-Abgeordnete
Axel Fischer (CDU) soll von Aserbaidschan gekauft worden sein.
Eduard Lintner (CSU) soll im Auftrag Aserbaidschans andere bestochen haben.
1. 2. 2024, 16:27 Uhr
Christian Rath Rechtspolitischer Korrespondent
https://taz.de/Affaere-um-Gelder-aus-Aserbaidschan/!5989721/

31. Januar 2024

Vorwürfe gegen CDU/CSU-Politiker
Zwei Beschuldigte und eine Tote – Anklage in Aserbaidschan-Affäre
Berlin / Lesedauer: 3 min
Ein dunkles Kapitel in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
sind die Korruptionsvorwürfe gegen Abgeordnete, die zur Aserbaidschan-Connection zählten.
Auch eine MV-Politikerin war dabei.
Veröffentlicht:31.01.2024, 13:24
Von: Andreas Becker
https://www.nordkurier.de/politik/zwei-beschuldigte-und-die-tote-karin-strenz-anklage-in-aserbaidschan-affaere-2237324


mit Bezahlschranke
Unter Korruptionsverdacht
Anklage in Aserbaidschan-Affäre: Wann kommt Axel E. Fischer vor Gericht?
Gegen den CDU-Politiker Axel E. Fischer ist Anklage erhoben worden.
Was ihm genau vorgeworfen wird und wie das Verfahren weitergeht – Fragen und Antworten zur Aserbaidschan-Affäre.
von Daniel Streib
31. Jan. 2024 | 16:55 Uhr
https://bnn.de/karlsruhe/karlsruher-norden/anklage-in-aserbaidschan-affaere-wann-kommt-axel-e-fischer-vor-gericht

29. Januar 2024

Axel Fischer soll Geld aus Aserbaidschan erhalten haben:
Früherer CDU-Abgeordneter wegen Korruption angeklagt
Die Generalstaatsanwaltschaft München wirft Axel Fischer vor, mehr als 26.000 Euro aus Aserbaidschan bekommen zu haben.
Dafür soll er im Europarat „nach Anweisung“ des Regimes abgestimmt haben.
Von Claudia von Salzen
29.01.2024, 10:18 Uhr | Update: 29.01.2024, 16:43 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/politik/axel-fischer-erhielt-geld-aus-aserbaidschan-fruherer-cdu-abgeordneter-wegen-korruption-angeklagt-11125489.html


Aserbaidschan-Affäre
Staatsanwaltschaft klagt zwei Unions-Politiker wegen Korruption an
Montag, 29.01.2024, 10:38
Anklage gegen die beiden ehemaligen Unions-Politiker Axel Fischer und Eduard Lintner.
Die Generalstaatsanwaltschaft München hat nun offiziell Anklage erhoben, weil sie Geld vom aserbaidschanischen Regime angenommen haben.
Es geht um Millionensummen.
https://www.focus.de/politik/deutschland/aserbaidschan-affaere-staatsanwaltschaft-klagt-zwei-ex-bundestagsabgeordnete-wegen-korruption-an_id_259618196.html


Aserbaidschan-Affäre
Korruptionsanklage gegen Ex-Unionsabgeordnete
von Hannes Munzinger und Maria Retter
29.01.2024 | 10:30
Das aserbaidschanische Regime soll Parlamentarier im Europarat mit Millionen bestochen haben.
Auch zwei ehemalige Bundestagsabgeordnete der Union sollen Geld angenommen haben.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/union-abgeordnete-bundestag-deutschland-korruption-aserbaidschan-europarat-100.html


mit Bezahlschranke
Aserbaidschan-Affäre
Staatsanwaltschaft klagt zwei Ex-Bundestagsabgeordnete wegen Korruption an
Die Generalstaatsanwaltschaft München hat Anklage gegen die ehemaligen Unionspolitiker Axel Fischer und Eduard Lintner erhoben.
Sie sollen Geld vom aserbaidschanischen Regime angenommen haben.
Es geht um Millionen.
Von Hannes Munzinger und Maria Retter
29.01.2024, 10.16 Uhr
https://www.spiegel.de/politik/aserbaidschan-affaere-staatsanwaltschaft-klagt-zwei-ex-bundestagsabgeordnete-wegen-korruption-an-a-c6cc3a4c-f220-4425-9374-bb864e89b3f7

2021

17. September 2021

Politik
Aserbaidschan-Affäre: Neue Geheimdokumente belasten Unionsabgeordnete
Exklusiv: Unionspolitiker setzten sich weit stärker für Aliyev-Regime ein als bisher bekannt.
Im Zentrum: der stellvertretende CSU-Generalsekretär Florian Hahn.
von Felix Dachsel und Robert Hofmann
17.9.21
https://www.vice.com/de/article/k78v53/aserbaidschan-affare-neue-geheimdokumente-belasten-unionsabgeordnete

2020

30. Januar 2020

Aserbaidschan-Affäre Razzien gegen Unionspolitiker Strenz und Lintner
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz hat ihre Immunität verloren,
gegen sie wird wegen Bestechung und Bestechlichkeit ermittelt.
Die zentrale Rolle soll aber der Ex-CSU-Abgeordnete Eduard Lintner gespielt haben.
30.01.2020, 16.40 Uhr
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/aserbaidschan-affaere-razzien-gegen-unionspolitiker-strenz-und-lintner-a-21620f9e-93d7-4f29-9b68-476522e3af6b


Aserbaidschan-Affäre
Unionspolitiker unter Korruptionsverdacht
Stand: 30.01.2020 20:01 Uhr
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt gegen die Bundestagsabgeordnete Strenz
und den Ex-Abgeordneten Lintner wegen mutmaßlicher Korruption.
Hintergrund sind offenbar fragwürdige Verbindung nach Aserbaidschan.
https://www.tagesschau.de/inland/korruptionsverdacht-ermittlungen-strenz-lintner-101.html


30. Januar 2020, 13:57 Uhr Aserbaidschan-Affäre
Wohnung und Abgeordnetenbüro der CDU-Abgeordneten Strenz durchsucht
Die Frankfurter Staatsanwaltschaft und das Bundeskriminalamt
haben das Abgeordnetenbüro und die Wohnung der CDU-Bundestagsabgeordneten Strenz und weitere Objekte durchsucht.
Der Bundestag hat dafür Strenz' Immunität aufgehoben
und den Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse genehmigt.
Hintergrund sind Vorwürfe gegen Strenz und den Ex-CSU-Bundestagsabgeordneten Lintner,
die die SZ gemeinsam mit anderen Medien 2017 aufgedeckt hatte.
Strenz hat Geld von einer Firma erhalten, die bezahlte Lobbyarbeit
für das umstrittene Regime in Aserbaidschan leistete und die Lintner gehörte.
Von Bastian Obermayer und Jana Anzlinger
https://www.sueddeutsche.de/politik/cdu-strenz-aserbaidschan-lintner-1.4778138
https://archive.ph/Pz6d3

2019

14. März 2019

14.03.2019, 17:24 Uhr
Nach Aserbaidschan-Affäre
Strafanzeige gegen CDU-Abgeordnete Strenz
In der Aserbaidschan-Affäre muss Karin Strenz fast 20.000 Euro Strafe zahlen –
Transparency International zeigt sie bei der Staatsanwaltschaft an. Claudia von Salzen
https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-aserbaidschan-affaere-strafanzeige-gegen-cdu-abgeordnete-strenz/24101560.html

2013

2. Juni 2013

Exklusiv 02.06.2013, 17:37 Uhr
Lobbyarbeit im Bundestag
Geld aus Aserbaidschan für deutschen Abgeordneten Michael Fuchs
Die aserbaidschanische Botschaft zahlte dem CDU-Politiker Michael Fuchs ein Vortragshonorar und eine Reise nach Baku.
Ein anderer Parlamentarier bekam ein ähnliches Angebot - und lehnte ab.
Claudia von Salzen
https://www.tagesspiegel.de/politik/lobbyarbeit-im-bundestag-geld-aus-aserbaidschan-fuer-deutschen-abgeordneten-michael-fuchs/8288564.html

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