Existenzrecht Israels

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Existenzrecht Israels
in der
von bürgerlich, reaktionären Männern dominierten,
deutsch-sprachigen wikipedia

Das Existenzrecht Israels
bezeichnet das Recht des Staates Israel
auf Fortbestand innerhalb international anerkannter Grenzen
und Schutz vor existenzbedrohenden Angriffen aller Art.
Ein solches Recht besitzen nach dem Völkerrecht
alle 193 von den Vereinten Nationen (UNO)
als Völkerrechtssubjekte anerkannte Staaten.
Nur zu diesem einen Staat
entstand jedoch in den 1970er Jahren der feststehende Ausdruck „Existenzrecht Israels“,
weil dieses von Beginn an besonders oft und nachhaltig in Frage gestellt wurde.

Rechtsgrundlage der Staatsgründung Israels durch die Israelische Unabhängigkeitserklärung von 1948
waren das Völkerbundsmandat für Palästina von 1920 und der UN-Teilungsplan für Palästina von 1947.
Seit 1948 versuchten einige Nachbarstaaten mit mehreren Angriffskriegen, Israel zu zerstören.
Seit dem Waffenstillstand von 1949 bildete die Grüne Linie faktisch Israels Außengrenze.
Die Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates von 1967 bestätigte Israels Recht,
in sicheren, auszuhandelnden Grenzen zu leben.
Einige arabische Staaten stimmten der Resolution zu und erkannten Israels Existenzrecht damit an.
Bis 2020 erkannten 162 UN-Mitgliedsstaaten den Staat Israel an.
Für diese Staatenmehrheit ist die Anerkennung Israels
eine Bedingung für den Aufbau
eines lebensfähigen Staates Palästina
an Israels Seite
und für dauerhaften Frieden in der Region.

Dagegen lehnen die meisten Organisationen der Palästinenser,
die Staaten Syrien und Iran sowie Antizionisten und Antisemiten
in aller Welt den Staat Israel weiterhin ab.
Sie weisen die Forderung, sein Existenzrecht anzuerkennen,
als Legitimation einer rechtswidrigen Besatzungs- und Annexionspolitik zurück
und/oder verfolgen weiter das Ziel, Israel zu zerstören.
Für die Antisemitismusforschung
ist die Ablehnung des Existenz- und Selbstverteidigungsrechts Israels
ein Kennzeichen von Antisemitismus.

2025

21. November 2025

Nicht anfechtbarer Gerichts-BeschlussBestreiten des Existenzrechts Israels darf nicht generell untersagt werden
Das Existenzrecht des Staates Israel zu bestreiten,
ist nach einem Eilbeschluss des Oberverwaltungsgerichts in Münster nicht generell eine Straftat.
21.11.2025
https://www.deutschlandfunk.de/bestreiten-des-existenzrechts-israels-darf-nicht-generell-untersagt-werden-102.html
https://www.deutschlandfunk.de/bestreiten-des-existenzrechts-israels-darf-nicht-generell-untersagt-werden-100.html

Oberverwaltungsgericht Münster: Gericht sieht in Leugnung des Existenzrechts Israels keine Straftat
Ein Gericht sieht das generelle Verbot, Israels Existenzrecht zu bestreiten, als rechtswidrig an.
Hintergrund ist eine geplante propalästinensische Demo in Düsseldorf.
21. November 2025, 20:22 Uhr
Quelle: DIE ZEIT, AFP, mmh
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2025-11/muenster-gericht-leugnung-existenzrecht-israels

Eilentscheidung des OVG Düsseldorf
Pro-palästinensische Demo-Teilnehmer dürfen Existenzrecht Israels leugnen
https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/demo-duesseldorf-22112025-existenzrecht-israels-darf-geleugnet-werden_aid-139405069

Existenzrecht Israels