Inge Höger

Initiative Recherche und Reflexion

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Kategorien / Rubriken:

Intifada Fraktion PERSONEN

Antizionisten/Antisemiten

Themenkomplex Islam, Nahost, Judentum, Antisemitismus

Islam/-ismus Versteher/Verharmloser

12. November 2014
Persönliche Erklärung

Am Montag fand in den Räumen des Bundestages ein Fachgespräch
mit den Journalisten Max Blumenthal und David Sheen über die israelischen Angriffe auf Gaza im Sommer 2014 statt.

Inge Höger
in der deutschsprachigen wikipedia

Inge Dora Minna Höger (* 29. Oktober 1950 in Diepholz) ist eine deutsche Politikerin ([[Die Linke>]]).

Seit 2005 ist sie über die Landesliste Nordrhein-Westfalen der Linkspartei Mitglied des Deutschen Bundestages
und war dort von 2005 bis 2006 stellvertretende Vorsitzende ihrer Fraktion.
Ihre Positionen zum Israelisch-Palästinensischen Konflikt sorgten mehrfach für Kontroversen
und wurden unter anderem vom Simon-Wiesenthal-Zentrum als „extrem anti-israelisch“ eingeschätzt.

Meinung
Verschwörungstheorien
22.04.11
Alkoholismus und Antisemitismus haben viel gemein

"Lupenreine Antisemiten" halten Antisemitismus für eine Erfindung der Juden.
Besonders gut lässt sich das am Beispiel einer Linken-Politikerin zeigen.
Von Henryk M. Broder
29 Kommentare

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04.11.2008
»Wir stimmen nicht mit ab« 

MdB Sevim Dagdelen hat nach Paragraph 31 der Geschäftsordnung des Bundestages mit weiteren Kolleginnen und Kollegen der Fraktion DIE LINKE.
an der heutigen Abstimmung im Bundestag zum Antrag »Den Kampf gegen Antisemitismus verstärken, jüdisches Leben in Deutschland weiter fördern« 
mit der folgenden Erklärung nicht teilgenommen:

Wir haben uns an der Abstimmung über den Antrag »Den Kampf gegen Antisemitismus verstärken, jüdisches Leben in Deutschland weiter fördern« 
nicht beteiligt, obwohl er ein richtiges und notwendiges Anliegen formuliert.
Die Linke und wir persönlich haben uns stets in Wort und Tat gegen Antisemitismus, gleichgültig in welcher Spielart er vorgetragen wird,
entschieden engagiert. Jedoch ist der Antrag ein überaus schlechter Kompromiß, der diesem wichtigen Anliegen bei weitem nicht gerecht wird,
und die Umstände seines Zustandekommens sind skandalös.

Wir stellen mit Bedauern fest, daß die Unionsfraktion versucht, das Gedenken an die Reichspogromnacht und an die faschistischen Verbrechen
an der jüdischen Bevölkerung Europas für eigene parteitaktische Zwecke zu instrumentalisieren.
Das degradiert diesen Antrag zur Wahlkampfveranstaltung.
Der Antrag versucht, diejenigen als antisemitisch und antiamerikanisch zu diskreditieren,
die Kritik an der Kriegspolitik von NATO, USA und Israel äußern. Unter dem Deckmantel der Antisemitismusbekämpfung
will er damit wesentliche außen- und innenpolitische Ziele der Bundesregierung legitimieren.
Die deklaratorische Feststellung, die Solidarität mit Israel entspreche der deutschen Staatsräson, soll nicht nur das Existenzrecht Israels bestätigen,
sondern sie dient vielmehr dazu, jegliche Kritik an der israelischen Politik für illegitim zu erklären.
Der Antrag suggeriert: Wer für sich das Recht in Anspruch nimmt, den »Krieg gegen Terror« abzulehnen oder die israelische Politik
gegenüber der palästinensischen Bevölkerung zu kritisieren, stelle sich außerhalb der demokratischen Gemeinschaft.
Diese undemokratische, anmaßende Tendenz macht den Antrag für uns untragbar.
Darüber hinaus drückt der Antrag zu viel Selbstzufriedenheit mit den tatsächlichen Zuständen des Antisemitismus in Deutschland
aus und bleibt uns zu unkonkret, wenn es um die praktischen Schritte geht, die zur Bekämpfung von Antisemitismus gegangen werden müssen.

UnterzeichnerInnen:
MdB Karin Binder,
MdB Sevim Dagdelen,
MdB Diether Dehm,
MdB Wolfgang Gehrcke,
MdB Heike Hänsel,
MdB Nele Hirsch,
MdB Inge Höger,
MdB Ulla Jelpke,
MdB Dorothee Menzner,
MdB Norman Paech und
MdB Eva Bulling-Schröter
http://anonym.to/?http://www.sevimdagdelen.de/de/article/305.wir_stimmen_nicht_mit_ab.html