Jens Maier
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Jens Maier
in der deutschsprachigen wikipedia
Maier darf derzeit nicht als Richter tätig sein.[1]
Er wird zum parteiinternen, formal aufgelösten „völkischen[2] Flügel“ der AfD gezählt,
der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft wurde.[3]
Ab 2019 bis zu seiner offiziellen Auflösung im April 2020 war Maier Obmann des „Flügels“ in Sachsen.[4]
Von 2017 bis 2021 war Maier Mitglied des Deutschen Bundestags.[5]
Der sächsische Verfassungsschutz stufte ihn 2020 als Rechtsextremisten ein.[6]
2023
16. August 2023
Umstrittene Äußerungen Disziplinarklage gegen AfD-Mann Jens Maier
16.08.2023, 21:17 Uhr
Für die AfD saß der Richter Jens Maier im Bundestag, und immer wieder äußerte er sich umstritten.
Das Justizministerium von Sachsen reagiert nun mit einer Disziplinarklage.
Der Vorwurf: Verletzung von Dienstpflichten.
https://www.n-tv.de/politik/Disziplinarklage-gegen-AfD-Mann-Jens-Maier-article24330878.html
Sachsen Justizministerium erhebt Disziplinarklagen gegen AfD-Mann Jens Maier
Sachsen will den als rechtsextrem eingestuften Ex-AfD-Abgeordneten Jens Maier endgültig aus dem Justizdienst klagen.
Der Vorwurf gegen den früheren Richter: Verletzung von Dienstpflichten.
16.08.2023, 20.02 Uhr
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/jens-maier-in-sachsen-disziplinarklagen-gegen-afd-mann-a-107e11ab-70ab-485f-aee2-26057218c01b
Disziplinarklage gegen Richter Maier erhoben
Das sächsische Justizministerium hat eine Disziplinarklage gegen den früheren AfD-Bundestagsabgeordneten und Richter Jens Maier erhoben.
Ihm wird die Verletzung von Dienstpflichten in seinem früheren Richteramt am Landgericht Dresden vorgeworfen.
Konkret geht es um Äußerungen Maiers vor seiner Wahl in den Bundestag 2017.
Dem Justizministerium zufolge sagte Maier unter anderem über die Gewalttaten des norwegischen Terroristen Anders Breivik, dieser sei aus Verzweiflung zum Massenmörder geworden.
Breivik hatte 2011 in Norwegen 77 Menschen getötet.
In einem weiteren Verfahren verhandelt ab Oktober das Dienstgericht des Bundes in Karlsruhe.
Dabei geht es um die Versetzung des Richters in den Ruhestand, was vom sächsischen Dienstgericht im vergangenen Dezember befürwortet worden war.
Maier legte Revision ein.
https://www.mdr.de/nachrichten/nachrichten100.html#sprung2
Neues Verfahren
Rechtsextremer Richter Maier: Ministerium erhebt Disziplinarklage
In den Ruhestand wurde der ehemalige AfD-Bundestagsabgeordente Jens Maier bereits versetzt.
Nun soll er auch aus dem Richterstand entfernt werden. Ihm werden zwei Verstöße zur Last gelegt.
Kai Kollenberg
16.08.2023, 17:23 Uhr
https://www.lvz.de/mitteldeutschland/rechtsextremer-richter-maier-ministerium-erhebt-disziplinarklage-ZKPTXWTTURGN5HBXIEZNGITTRI.html
Justizministerium
Disziplinarklagen gegen AfD-Mann Jens Maier erhoben
16. August 2023, 18:11 Uhr Quelle: dpa
https://www.zeit.de/news/2023-08/16/disziplinarklagen-gegen-afd-mann-jens-maier-erhoben
Richtertätigkeit
Justizministerium erhebt Disziplinarklage gegen AfD-Politiker Jens Maier
von MDR SACHSEN
Stand: 16. August 2023, 17:46 Uhr
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/richter-verfahren-zulassung-afd-unparteiisch-100.html
Sachsen
Justizministerium reicht Disziplinarklage gegen früheren AfD-Abgeordneten und Richter Maier ein
Das sächsische Justizministerium hat eine Disziplinarklage gegen den Richter und ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten Maier eingereicht.
16.08.2023
https://www.deutschlandfunk.de/justizministerium-reicht-disziplinarklage-gegen-frueheren-afd-abgeordneten-und-richter-maier-ein-100.html
16. Februar 2023
35:34
Radikale Staatsdiener in der AfD | Doku
MDR Investigativ
154.000 Abonnenten
16.02.2023
https://www.youtube.com/watch?v=bFkSXNq6UpI
453.377 Aufrufe (Stand 21. August 2023)
Staatsdiener sollen grundsätzlich die freiheitlich-demokratische Grundordnung schützen und treu zur Verfassung stehen.
Doch bei manchen Richtern oder Polizisten, die als Mandatsträger der AfD in deutschen Parlamenten sitzen, fragt sich, wie ernst sie es mit der Verfassungstreue nehmen.
Wie reagiert der Rechtstaat, wenn sie sich rassistisch oder verfassungsfeindlich äußern?
Der ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier darf vorerst nicht mehr als Richter in Sachsen urteilen.
Die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete und Richterin Birgit Malsack-Winkemann wurde im Dezember 2022 verhaftet, weil sie an der Planung eines Putsches beteiligt gewesen sein soll.
In deutschen Parlamenten sitzen freigestellte Richter, Staatsanwälte, Polizisten, Bundeswehrsoldaten und Lehrer als Abgeordnete der AfD.
"FAKT" fragt: Wann werden aus Beamten Staatsfeinde und wie reagiert der Rechtsstaat darauf?
Ein Film von Knud Vetten und Tom Fugmann.
00:00 Intro
01:05 Reichsbürger-Razzia im Dezember 2022 – Ein Rückblick
02:11 Beamte, die die Demokratie bedrohen
02:56 Interview mit Joachim Wagner, Publizist und Autor des Buches „Rechte Richter“
04:02 AfD-Mitglied und Richterin zugleich: Der Fall Malsack-Winkemann
09:18 Austritt auf der AfD – Landtagsabgeordneter in Sachsen Ivo Teichmann begründet seine Entscheidung
12:14 MdB Steffen Janich – Polizist, der als Versammlungsleiter von illegalen Corona-Protesten, suspendiert wurde
14:01 Einschätzung des Publizisten Joachim Wagner zu einem Whatsapp Chat mit Staatsstreich-Diskussionen
15:04 Konfrontation mit dem Chat-Administratoren Janich zu seinen Äußerungen auf sozialen Medien
16:49 Bürgerdialog mit AfD Bundestagsabgeordneten Karsten Hilse in Ohorn bei Dresden
19:10 Gezielte Provokation Hilses im Bundestag
20:03 Ausschreitungen bei Querdenker-Demonstration November 2021 – Strafbefehl gegen Hilse
21:19 Nachfrage bei Hilse – ehemaliger Polizist
22:40 Der Fall Jens Maier – Richter in der AfD (Ergänzung von InRuR: Rechtsanwalt Jochen Lober)
24:13 Sächsische Justizministerin Katja Meier, B90/Die Grünen zum Fall Jens Maier
25:07 Interview mit Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Klaus F. Gärditz von der Uni Bonn
26:01 Ex-Staatsanwalt Thomas Seitz als AfD-Bundestagsabgeordneter
29:24 Zwischenfazit
30:37 AfD-Abgeordneter Björn Höcke als verbeamteter Lehrer – Stimmen aus einer Gegendemonstration In Münster
https://www.mdr.de/investigativ/index.html
2017
Leipziger Volkszeitung "Mitteldeutschland" 5. Juni 2017
Am Rande von Pegida-Demo Dresdner
AfD-Rechtsaußen Jens Maier warnt vor Zerfall der Partei
Der sächsische AfD-Rechtsaußen Jens Maier hat am Pfingstmontag die Parteispitze seines Landesverbandes attackiert.
Der umstrittene Richter und Bundestagskandidat
sprach nach einer Kundgebung der islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung
und kritisierte Frauke Petry scharf.
AfD-Richter Maier auf der PEGIDA-Bühne
05.06.2017 20:25 tag24.de
Von Eric Hofmann
Jens Maier (55, AfD) hielt sich zunächst nur im Publikum auf.
Dresden - Nun also doch: Hatte sich die AfD-Führung einst von der islamfeindlichen PEGIDA distanziert,
trat nun mit Richter Jens Maier (55, AfD) der Direktkandidat für den Bundestag auf die Bühne.
Streit um Jens Maier AfD-Funktionäre in Sachsen rebellieren gegen Petry
Der Tagesspiegel 22.05.2017 14:55 Uhr
von Matthias Meisner
Das von AfD-Chefin Frauke Petry angestrebte Parteiausschlussverfahren gegen Jens Maier,
den "kleinen Höcke", erregt die Gemüter - auch in ihrem sächsischen Landesverband.
Jens Maier online
sein facebook-account: jens.maier.1650
sein ehemaliger facebook-account: alternativeimbundestag