push-backs
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Rassismus, Herrschaft, Staatsgewalt
Pushback
in der deutschsprachigen wikipedia
Pushback oder Push-Back steht für:
- Pushback (2017), kanadischer Dokumentarfilm von Matthew Hayes
- Pushback (Flugzeug), Zurückschieben eines Flugzeuges
Push-Back (Grenze),
Zurückdrängen von Einwanderern an einer territorialen Grenze
Als Push-Back (englisch für zurückschieben; alternative Schreibweise: Pushback)
wird das Zurückdrängen von Migranten von den Grenzen ihres Ziel- oder Transitlandes bezeichnet.
Dies wird in vielen Fällen als illegal betrachtet.
Die Rechtsprechung hierzu ist aber noch nicht abschließend geklärt.
Die „Sprachkritische Aktion Unwort des Jahres“ wählte Push-Back zum Unwort des Jahres 2021.
ECCHR:
Push-Back
https://www.ecchr.eu/glossar/push-back/
Push-Backs
https://www.ecchr.eu/thema/push-backs/
Amnesty International:
https://www.amnesty.de/tag/pushbacks
Pro Asyl:
https://www.proasyl.de/grenzenlose-gewalt/
ob der Pleonasmus "Illegale Pushbacks" einen Mehrwert hat ist fraglich
2023
Illegale Pushbacks? Wie die Bundespolizei im Grenzbereich agiert | quer vom BR
quer
71.100 Abonnenten
20.03.2023
https://www.youtube.com/watch?v=idIxOfvBG_k
6.819 Aufrufe (Stand 26.3.2023)
Immer noch führt die Polizei in Bayern an der Grenze zu Österreich Einreisekontrollen durch.
Die Politik verspricht, hier illegale Migration zu bekämpfen und so den Rechtsstaat zu schützen.
Doch Geflüchtete und der Bayerische Flüchtlingsrat erzählen etwas Anderes:
Immer wieder würden Menschen trotz geäußertem Asyl- oder Schutzbegehren nach Österreich zurückgebracht.
Das wäre ein Verstoß gegen das Rechtstaatsprinzip, das Bayern doch vorgibt schützen zu wollen.
2022
7. November 2022
Nach Besuch an polnisch-belarussischer Grenze
Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt: Pushbacks von Flüchtlingen müssen aufhören
Belarus hat im vergangenen Jahr damit begonnen, Flüchtlinge aus dem Mittleren Osten ins Land zu locken und an die Grenze zu Polen zu bringen.
In die EU schaffen es nur wenige von ihnen.
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt war jetzt an der Grenze und hat erlebt, dass sich dort wenig verändert hat.
Die Grüne fordert Konsequenzen.
Markus Decker
07.11.2022, 00:01 Uhr
https://www.rnd.de/politik/fluechtlinge-an-grenze-zu-belarus-bundestagsvizepraesidentin-goering-eckardt-beklagt-zustaende-Q4CZSTGPCNG67FC24ZTDAPIUOU.html
Kritik an Lukaschenko
Göring-Eckardt kritisiert anhaltende Pushbacks von Flüchtlingen an der Grenze zu Belarus
Der belarussische Diktator Alexander Lukaschenko hatte im vergangenen Jahr damit begonnen,
Flüchtlinge an die Grenze bringen zu lassen, um so Druck auf die EU auszuüben.
An der Lage dort hat sich Göring-Eckardt zufolge seither nichts Wesentliches verändert.
Markus Decker
07.11.2022, 00:00 Uhr
https://www.rnd.de/politik/goering-eckardt-kritisiert-anhaltende-pushbacks-von-fluechtlingen-an-der-grenze-zu-belarus-BMPD3YTKEJBSBEFVVXISLIZTDE.html
Polen/Kaliningrad
Göring-Eckardt hält Grenzzaun für bedenklich
Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Göring-Eckardt,
hat sich besorgt über Polens Pläne für einen Grenzzaun um die russische Exklave Kaliningrad geäußert.
03.11.2022
Die Grünen-Politikerin sagte im Deutschlandfunk,
ein weiterer Zaun führe nicht dazu, dass die Lage humanitärer werde.
Polen habe bei der Aufnahme der Flüchtlinge aus der Ukraine viel geleistet.
Bei geflüchteten Menschen aus anderen Ländern sei das aber anders.
Göring-Eckardt forderte in dem Zusammenhang nochmals eine gemeinsame europäische Verteilung
von geflüchteten Menschen auf die einzelnen EU-Staaten.
Das Verteidigungsministerium in Warschau hatte gestern erklärt,
dass die Arbeiten für den Grenzzaun an der mehr als 200 Kilometer langen Grenze zu Kaliningrad
so bald wie möglich beginnen und Ende kommenden Jahres abgeschlossen sein sollen.
Begründet wird die Grenzbefestigung damit,
dass die russische Luftfahrtbehörde Flüge aus dem Nahen Osten und aus Nordafrika nach Kaliningrad genehmigt hat.
Warschau vermutet, dass Russland so Migranten aus Asien und Afrika nach Europa bringen will.
Diese Nachricht wurde am 03.11.2022 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
https://web.archive.org/web/20221104234713/https://www.deutschlandfunk.de/goering-eckardt-haelt-grenzzaun-fuer-bedenklich-100.html
Datum: 3. November 2022
Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt im Gespräch mit Silvia Engels
https://web.archive.org/web/20221105113226/https://assets.deutschlandfunk.de/58b076d7-f6af-461a-aad8-21dda305a0ca/original.pdf
Juli 2022
Kroatien/Slowenien - Pushbacks - Minderjährige
Gewaltsame Pushbacks: Unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter
klagt vor dem UN-Kinderrechtsausschuss gegen Kroatien und Slowenien
https://www.ecchr.eu/fall/pushbacks-un-kinderrechtsausschuss-kroatien-slowenien/
Pushbacks an der EU-Außengrenze: Migranten als Hilfskräfte der Polizei | report München | BR24
6.222 Aufrufe (Stand 23. Jui 2022)
01.07.2022
https://www.youtube.com/watch?v=LTAnZMZEGD4
BR24
252.000 Abonnenten
Griechische Polizeibeamte haben an Europas Außengrenze
offenbar Flüchtlinge zur illegalen und teils gewaltsamen Zurückweisung anderer Migranten gedrängt.
Dies zeigen gemeinsame Recherchen von report München
mit dem gemeinnützigen Recherchebüro Lighthouse Reports,
dem Spiegel, der französischen Le Monde
und dem britischen Guardian.
28. Juni 2022
Pushbacks an der EU-Außengrenze: Migranten als Hilfskräfte
28.06.2022 ∙ report MÜNCHEN ∙ Das Erste
Griechische Polizeibeamte haben an Europas Außengrenze offenbar Flüchtlinge
zur illegalen und teils gewaltsamen Zurückweisung anderer Migranten gedrängt.
Dies zeigen gemeinsame Recherchen von report München mit dem gemeinnützigen Recherchebüro Lighthouse Reports,
dem Spiegel, der französischen Le Monde und dem britischen Guardian.
+++ Von: Philipp Grüll, Fabian Mader
https://www.ardmediathek.de/video/report-muenchen/pushbacks-an-der-eu-aussengrenze-migranten-als-hilfskraefte/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3JlcG9ydCBtw7xuY2hlbi9lMzRhNjYyZi00ZWY2LTQzZjctOTUxNC00OWM5ZTc2NDJiZDI
Illegale Pushbacks in Griechenland
EU und Bundesregierung drängen auf Aufklärung
Stand: 28.06.2022 20:25 Uhr
In Griechenland sollen Flüchtlinge dazu gezwungen worden sein, andere Migranten an der Grenze zurückzudrängen.
Nun fordern Politiker eine Untersuchung der Berichte
über die illegalen Pushbacks - und bringen Sanktionen ins Gespräch.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/griechenland-fluechtlinge-pushbacks-103.html
Exklusiv
Migranten als Pushback-Helfer
"Sie haben mich zum Sklaven gemacht"
Stand: 28.06.2022 06:13 Uhr
Seit Jahren benutzt die griechische Polizei Flüchtlinge als Helfer für illegale Pushbacks.
Das haben BR-Recherchen ergeben.
Die Beamten sollen sie mit Drohungen und der Aussicht auf Aufenthaltspapiere unter Druck setzen.
Von Philipp Grüll und Fabian Mader, BR
https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/pushbacks-helfer-migranten-101.html
28.06.2022, 06:08 Uhr
> Griechenland benutzt offenbar Flüchtlinge für illegale Pushbacks
Griechenland benutzt offenbar Flüchtlinge für illegale Pushbacks
An der EU-Außengrenze hat die griechische Polizei
Flüchtlinge als Helfer für illegale Pushbacks benutzt.
Mit Drohungen und der Aussicht auf Aufenthaltspapiere sollen Beamte Migranten dazu gedrängt haben,
Flüchtlinge zurück in die Türkei zu bringen.
Von Philipp Grüll und Fabian Mader
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/griechenland-benutzt-offenbar-fluechtlinge-fuer-illegale-pushbacks,T9ykFAV
12. Januar 2022
Update 11:49 Uhr
„Unwort des Jahres“
Das sind Deutschlands Wörter und Floskeln des Jahres 2021
„Pushback“ wird zum „Unwort des Jahres“ 2021 gewählt und reiht sich damit in gute Gesellschaft ein.
Ein Jahresrückblick in die deutsche Sprachkritik.
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/unwort-des-jahres-das-sind-deutschlands-woerter-und-floskeln-des-jahres-2021/27966982.html
Ein Aktivist befestigt ein Schild mit der Aufschrift "Stoppt Push-backs". | picture alliance/dpa
Jury der "Sprachkritischen Aktion" "Pushback" ist Unwort des Jahres 2021
Stand: 12.01.2022 10:42 Uhr
Der Ausdruck "Pushback" ist das Unwort des Jahres 2021.
Er beschönige einen Prozess der Abschiebung,
der Menschen die Möglichkeit nehme ihr Grundrecht auf Asyl wahrzunehmen,
begründete die Jury das Urteil.
https://www.tagesschau.de/inland/pushback-unwort-des-jahres-101.html
Geflüchtete an Grenzübertritt gehindert "Pushback" ist Unwort des Jahres
von MDR AKTUELL
Stand: 12. Januar 2022, 10:37 Uhr
Mit dem Begriff "Pushback" wird das Zurückdrängen von Migranten unter anderem an der EU-Außengrenze bezeichnet.
Nun ist es zum Unwort des Jahres gekürt worden.
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/panorama/pushback-unwort-des-jahres-100.html
Sprache
"Pushback" ist Unwort des Jahres 2021
Sprachwissenschaftler haben den Begriff "Pushback" zum Unwort gekürt.
Damit werde ein menschenfeindlicher Prozess, nämlich das Zurückdrängen von Flüchtenden, beschönigt.
12. Januar 2022, 10:12 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, AFP, ale
190 Kommentare
https://www.zeit.de/kultur/2022-01/pushback-unwort-des-jahres-2021-sprache
Sprachkritik »Pushback« ist das Unwort des Jahres
Der Begriff »Pushback«, der das Zurückdrängen von Flüchtlingen an Grenzen bezeichnet, wurde von einer Jury zum »Unwort« gewählt.
Mit der Aktion soll für unangemessenen Sprachgebrauch sensibilisiert werden.
12.01.2022, 09.44 Uhr
https://www.spiegel.de/kultur/pushback-ist-das-unwort-des-jahres-a-cb95eab1-b31e-47f4-b947-7146e3601a9d
2021
25. November 2021
Neuer CDU-Populismus, Illegale Pushbacks, Afghanistan, Lieferdienste: MONITOR vom 28.10.21
25.11.2021
https://www.youtube.com/watch?v=MEcvtCj3Q_4
Monitor
55.200 Abonnenten
18. November 2021
MIT BEZAHLSCHRANKE
18. November 2021, 18:51 Uhr
Flüchtlingspolitik:
Seehofer unterstützt Polens Kurs
Der Bundesinnenminister erklärt in Warschau, Polens Vorgehen an der belarussischen Grenze sei "richtig".
Erneut kam es in der Nacht zu illegalen Pushbacks.
Fast 400 Menschen wurden zurück in den Irak gebracht.
Von Florian Hassel, Warschau
https://www.sueddeutsche.de/politik/seehofer-polen-fluechtlingspolitik-belarus-1.5467896
17. November 2021
Kroatien
Tagesspiegel-Reporter als "Schlepper" verhaftet
Sendung: ZAPP | 17.11.2021 | 23:40 Uhr 5 Min | Verfügbar bis 02.12.2023
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/Tagesspiegel-Reporter-als-Schlepper-verhaftet,zapp13460.html
Sebastian Leber
9. November 2021
Dienstag, 09. November 2021
Flüchtlinge ziehen zur Grenze
Seehofer fordert EU-Hilfe für Polen
https://www.n-tv.de/politik/Seehofer-fordert-EU-Hilfe-fuer-Polen-article22917305.html
23. Oktober 2021
Polen
Geflüchtete zwischen Polen und Belarus: Europas Grenzen
Pushbacks an den EU-Außengrenzen sind rechtswidrig.
Diesen Grundkonsens hat Polens Regierung nun aufgekündigt.
Innenminister Seehofer gratuliert dazu.
23. 10. 2021
Christian Jakob Reportage & Recherche
https://taz.de/Gefluechtete-zwischen-Polen-und-Belarus/!5807204/
17. April 2021
Illegale Pushbacks vor griechischen Inseln
Wie Seehofer die Aufklärung im Frontex-Skandal behindert
Wegen brutaler Zurückweisungen von Flüchtlingen in der Ägäis steht die EU-Grenzschutzagentur Frontex unter Druck.
Eine interne E-Mail zeigt, wie das Innenministerium den umstrittenen Frontex-Chef stützt.
Von Giorgos Christides, Steffen Lüdke und Maximilian Popp
17.04.2021, 11.26 Uhr
https://www.spiegel.de/ausland/griechenland-wie-horst-seehofer-die-aufklaerung-im-frontex-skandal-behindert-a-042669cd-5d44-4060-a7ca-62efb60355fc
https://archive.ph/lP7C4
16. April 2021
Illegale Pushbacks
Bundesinnenministerium soll Aufklärung des Frontex-Skandals behindern
Die EU-Grenzschutzagentur soll sich an illegalen Pushbacks beteiligt haben.
Eine EU-Arbeitsgruppe soll dies näher untersuchen – das Ministerium aber stellte sich quer.
16. April 2021, 20:40 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, ft
192 Kommentare
https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-04/frontex-illegale-pushbacks-aufklaerung-seehofer-behinderung-medienbericht
https://archive.ph/dBxR3
2020
22. Dezember 2020
Frontex-Skandal
Seehofer deckte offenbar griechische Verbrechen
Griechische Grenzschützer setzen Flüchtlinge systematisch auf dem Meer aus.
Ein internes Dokument legt nun nahe, dass Innenminister Horst Seehofer einen Rechtsbruch kaschierte.
SPD-Vize Kühnert stellt ihm ein Ultimatum.
Von Giorgos Christides, Jürgen Dahlkamp, Matthias Gebauer, Heiner Hoffmann, Steffen Lüdke und Maximilian Popp
22.12.2020, 14.58 Uhr
https://www.spiegel.de/ausland/frontex-skandal-horst-seehofer-deckte-offenbar-griechische-verbrechen-a-bd062e3f-e016-4f43-98a1-98cfe9757529
28. November 2020
Exklusiv
Illegale Frontex-Pushbacks
Deutsche Bundespolizisten verwickelt
Stand: 28.11.2020 14:41 Uhr
Griechische Grenzer setzen Flüchtlinge in der Ägäis auf dem Meer aus - und deutsche Bundespolizisten helfen dabei.
Das zeigen interne Unterlagen.
Die SPD fordert nun den Rückzug der deutschen Frontex-Einsatzkräfte.
Von Heiner Hoffmann, SWR
https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/frontex-pushbacks-109.html