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Bundesgerichtshof, Landgericht Koblenz


2016

"Die Welt" RHEINLAND-PFALZ & SAARLAND
Neuer Prozess um Neonazi-Radio begonnen
Veröffentlicht am 14.06.2016

SWR Stand: 14.6.2016, 17.22 Uhr
Rechtsextremes Internet-Radio
Erneuter Prozess vor dem Landgericht Koblenz

Vor dem Landgericht Koblenz hat ein Prozess
gegen zwölf mutmaßliche Betreiber eines "Neonazi-Radios" begonnen.
Das Verfahren muss neu aufgerollt werden, weil der BGH erste Urteile gekippt hatte.

greenpeace-magazin.de Di, 2016-06-14 17:31 Koblenz (dpa)
Neuer Prozess um Neonazi-Radio begonnen

Koblenz (dpa) - Erneut hat in Koblenz ein Prozess um ein früheres Neonazi-Radio im Internet begonnen.
Die mehrere hundert Seiten starke Anklageschrift wirft den mutmaßlichen einstigen Betreibern vor,
2009 und 2010 Lieder mit nationalsozialistischer Verherrlichung verbreitet zu haben.
Zwei Angeklagte erschienen am Dienstag wegen Krankheit nicht vor dem Landgericht.
Ihre Verfahren wurden daher abgetrennt, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.
Ob die zehn verbliebenen Angeklagten aussagen wollen, blieb vorerst offen.

Vorherige Urteile gegen die Angeklagten waren schon vor Jahren aufgehoben worden.
In zwei Verfahren waren 30 mutmaßliche Betreiber des «Widerstandsradios»
wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, Volksverhetzung
und weiterer Straftaten zu Haft- oder Bewährungsstrafen verurteilt worden.
Der Bundesgerichtshof (BGH) kippte alle Urteile,
weil die Beweiswürdigung nicht den Mindestanforderungen entsprochen habe.

2015

"Der Spiegel" Dienstag, 17.11.2015 17:55 Uhr
Neonazi-Propaganda via Radio
Angeklagte schweigen zum Prozessauftakt

Vor dem Landgericht Koblenz hat ein neuer Prozess
gegen die Betreiber eines Internetradios mit Neonazi-Propaganda begonnen.
Der Bundesgerichtshof hatte ein früheres Urteil gegen die 18 Angeklagten gekippt

ein weiterer mittlerweile "toter" Link
Prozess um Neonazi-Radio in Koblenz: Angeklagte schweigen vor ...

17.11.2015 - Vor dem Landgericht Koblenz wird seit Dienstag der Prozess
gegen 18 mutmaßliche Betreiber eines rechtsextremen Internet-Radios neu ...
swr.de... (nicht mehr online)

2012

Rheinische Post 5. Januar 2012 | 17.54 Uhr
Richter: Sender war große Gefahr
Bewährungsstrafe für Neonazi-Radio-Macher

schwaebische.de
BADEN-WÜRTTEMBERG
05.01.2012
Bewährungsstrafen für Macher von Neonazi-Radio

Koblenz (dpa/lsw) - Elf Macher eines Neonazi-Radios im Internet
sind vom Landgericht Koblenz zu mehrmonatigen Bewährungsstrafen verurteilt worden.
Ein weiterer Angeklagter wurde am Donnerstag unter Berücksichtigung früherer Taten zu zwei Jahren Haft verurteilt.
Die Richter sahen es als erwiesen an, dass die Angeklagten sich der Bildung, Unterstützung oder Beteiligung
einer kriminellen Vereinigung sowie der Volksverhetzung schuldig gemacht haben.
Eine 28-Jährige aus dem Neckar-Odenwald-Kreis gilt als „Rädelsführerin“.

2011

rhein-zeitung.de 12.12.2011, 14:28 Uhr
Neonazis hetzten im Internetradio

Koblenz. Sie nannten sich „SS-Engel“, „Nazibär“ oder „Terror88“
und betrieben im Internet das rechtsradikale „Widerstand-Radio“.
Ihre Lieder huldigten Adolf Hitler,
sie hetzten gegen Kommunisten, sie leugneten, dass es den Holocaust gegeben hat.
Jetzt stehen eneut zwölf der mutmaßlichen „Moderatoren“ oder „Administratoren“
des Internetsenders vor dem Landgericht Koblenz.