Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz über die AfD

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Alternative für Deutschland

Verfassungsschutz


Der Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte dafür,
dass die AfD verfassungsfeindlich ist.
Das geht aus einem detaillierten und geheimen Gutachten hervor,
das wir in voller Länge veröffentlichen.
Das Dokument gehört in die Öffentlichkeit und nicht in einen Panzerschrank,
aus vielen Gründen.

Vor wenigen Wochen hat der Verfassungsschutz die AfD zum „Prüffall“ erklärt.
Nun hat das Blog „netzpolitik.org“ das zugrundeliegende Gutachten veröffentlicht.
Wenn eine Partei beobachtet werde,
müsse dies in einer Demokratie auch öffentlich nachvollziehbar sein,
sagte „netzpolitik.org“-Autorin Anna Biselli im Deutschlandfunk.
Anna Biselli im Gespräch mit Isabelle Klein

436 Seiten hat das Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz über die AfD.
Der Text, eine "geheime Verschlusssache", liegt dem rbb vor.
In der Expertise werden auch mehrere Politiker aus Berlin und Brandenburg namentlich erwähnt.

Das Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur AfD
wurde von einer Online-Plattform öffentlich gemacht.
Die AfD kündigt Strafanzeige an.

Analyse zum AfD-Gutachten Schutz für Menschenwürde und Demokratie
Tagesschau Faktenfinder
Stand: 21.01.2019 17:04 Uhr

AfD, Junge Alternative und "Der Flügel" stehen im Visier des Verfassungsschutzes.
Der Nachrichtendienst betont in einem Gutachten
mögliche Gefahren für Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat.

Klares Urteil der Verfassungsschützer:
Ihr Gutachten zur AfD wirft dem Thüringer Landeschef Höcke nach SPIEGEL-Informationen vor,
mehrfach gegen den Grundsatz der Menschenwürde verstoßen zu haben.