RECHTS-Staat
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Kategorien / Kontext / Metaebene / Rubriken:
Macht, Definitionsmacht, Sprachpolitik
Gewaltmonopol des Staates, Staatsgewalt
Sicherheit, Ordnung, Schutz, Freiheit
Diskriminierung, Repression, Unterdrückung
Anmerkung zur Schreibweise, des Lemma-Titels:
InRuR hat die anfänglich (2010 ff) gewählte Betonung via Großschreibung,
bei den meisten Lemmata-Titeln geändert,
da ja bekanntlich Großbuchstaben mit Schreien gleichgesetzt werden,
dieser Lemma-Titel stellt eine bewusste Ausnahme, eine Betonung, wie auch ein Wort-Spiel dar
Prolog:
doppelte Standarts
noch unfertig - im Formulierungs-Status
während von höheren Gerichten
als verfassungswiedrig verurteilte Gesetzte, Haushalte, Polizeieinsätze etc.
allgemein bagatellisiert werden
und die Verantworlichen straflos davon kommen,
werden Menschen, teils schon, wenn sie nur vorsichtig Kritik an den Verhältnissen äußern
kriminalisiert
während Neonazis als Einzeltäter, Bombenbastler und Waffennarren verharmlost werden
und seit Jahrzehnten oft geringe Strafen für ihre Taten erhalten,
werden AntifaschistInnen die durchgestrichene Hakenkreuze verbreiten
von perfiden JuristInnen via dem "Recht" kriminalisiert
während die bewußten Aktivitäten der Polizei,
des polizeilichen Staatsschutz,
des Verfassungsschutz
wie bspw. Akten schreddern,
sowie ihrer bezahlen Neonazis, V-Leute genannt,
sowie verantwortlicher Berufs-PolitikerInnen (bspw.) Akten für 120 Jahren sperren...,
als Pannen, (Staats)Versagen, und mit der Blindheits-Metapher verharmlost werden,
ist bei nichtstaatlichen Akteur*innen
die Rede von gewaltbereit, kriminelle Energie, organisierte Kriminalität, rechtsfreier Raum etc.
Kritik an Herrschenden wird zu Attacken dramatisert -
Lug und Betrug führender Berufspolitiker*innen (Plagiate) etc.,
sowie organisierte Kriminalität führender Wirtschafts-Konzerne,
bspw. im Kontext des organisierten Diesel-Betrugs aka Abgas-Skandal
wird als Mogeln, Schummeln, Tricksen verharmlost,
nach dem Motto, "was ist der Überfall einer Bank, gegen die Gründung einer Bank",
werden nicht staatstragende Akteure,
pauschal mit Satzbausteinen wie:
"kriminelle Engerie", "organisierte Kriminalität" (OK), "rechtsfreier Raum" belegt
in der deutschsprachigen wikipedia:
Rechtsstaat
Ein Rechtsstaat ist ein Staat, dessen verfassungsmäßige Gewalten rechtlich gebunden sind,
der insbesondere in seinem Handeln durch Recht begrenzt wird,
um die Freiheit der Einzelnen zu sichern.
Rechtsstaatlichkeit ist eine der wichtigsten Forderungen
an ein politisches Gemeinwesen
und dient zusammen mit anderen Strukturierungen
(z. B. dem Subsidiaritätsprinzip)
einer Kultivierung der Demokratie.