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2023
30. September 2023
Böhmermann zeigt rechtsextreme Chats aus Frankfurt: „Über sowas lachen deutsche Polizeibeamte“
Stand: 30.09.2023, 13:38 Uhr
Von: Max Schäfer
https://www.fr.de/kultur/tv-kino/boehmermann-zdf-magazin-royale-rechtsextreme-polizei-chatgruppen-lachen-tv-kritik-92551802.html
29. September 2023
31:18
Was deutsche Polizisten lustig finden | ZDF Magazin Royale
ZDF MAGAZIN ROYALE
1,32 Mio. Abonnenten
29.09.2023
https://www.youtube.com/watch?v=CAoh6lkZmwE
814.733 Aufrufe (Stand 1. Oktober 2023 3 Uhr)
Triggerwarnung: In dieser Sendung geht es um Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus, Holocaustrelativierung, NS-Verherrlichung, Volksverhetzung,
Sexismus, Misogynie, sexuellen Missbrauch, Verhöhnung von Toten, Ableismus, Islamfeindlichkeit, Gewaltverherrlichung und Leichenschändung.
Absurdes Szenario: DU bist Polizist*in und in einer WhatsApp-Gruppe mit Kolleg*innen (normal).
Ihr schickt euch neben langweiligem Freizeit-Kram auch rassistische, antisemitische, ableistische, rechtsextreme, sexistische und weitere menschenverachtende Memes und Sachen, die ihr für richtig witzig haltet.
Möglicherweise sogar für Satire, privat ist es ja obendrein auch noch.
Und Berufliches und Privates muss man wohl trennen können, wie das Werk vom Künstler.
Aber wie werden diese „Satire“-Chats eigentlich von den eigenen Kolleg*innen bei der Polizei bewertet?
Und gibt es eigentlich einen Unterschied zwischen „konsequenter Ahndung“ und Urlaubsgeld?
17. September 2023
Rechtsextreme Chatgruppe der Polizei NRW
Die erschreckenden Inhalte, die die „Secret Hitler Crew“ per WhatsApp verschickte
FOCUS-online-Reporter Axel Spilcker
Sonntag, 17.09.2023, 10:36
Vor rund drei Jahren flog eine rechtsextreme Chat-Gruppe der Polizei NRW auf.
Nun sollen weitere Polizisten über WhatsApp rechtsextremes Gedankengut geteilt haben.
https://www.focus.de/panorama/welt/neue-rechtsextreme-chatgruppe-bei-nrw-polizei_id_206340599.html
StA legt Beschwerde gegen Nichteröffnungsbeschluss ein OLG Frankfurt prüft rechtsextremen Polizisten-Chat
11.07.2023
25. / 26. Juni 2023
Staatsanwaltschaft
Umstrittene Chats waren nicht öffentlich und damit nicht strafbar
Suspendierte SEK-Polizisten zurück im Dienst
Bielefeld/Münster
Chats mit Hitlerbildern sowie rassistischen und frauenfeindlichen Inhalten haben für 16 Polizisten aus NRW keine schwerwiegenden Folgen – weder strafrechtlich noch disziplinarrechtlich.
Das ist das Ergebnis der mehr als einjährigen Ermittlungen, die jetzt beendet wurden - mit Einstellungen.
Von Christian Althoff
Sonntag, 25.06.2023, 18:43 Uhr
26.06.2023, 16:11 Uhr
https://www.westfalen-blatt.de/owl/bielefeld/suspendiert-polizisten-sek-muenster-2780923?npg=
Frankfurter Landgericht Rechtsextreme Chatgruppe: Landgericht lässt Anklage gegen Polizisten nicht zu Aktualisiert am 01.03.23 um 20:37 Uhr Polizisten eines Frankfurter Reviers sollen rassistische und antisemitische Inhalte in einer Chatgruppe ausgetauscht haben. Das Landgericht hält das nicht für strafbar. Teile der Inhalte fielen unter Satire. Die Linke im Landtag ist empört. Von Heike Borufka https://www.hessenschau.de/panorama/rechtsextreme-chatgruppe-landgericht-laesst-anklage-gegen-frankfurter-polizisten-nicht-zu-v3,chatgruppe-gericht-100.html
Rechtsextreme Chatgruppe „Satire und Kunstfreiheit“: Landgericht verzichtet auf Anklage gegen Polizisten In einer Chatgruppe sollen Polizisten menschenverachtende Inhalte geteilt haben. Das Frankfurter Landgericht hält das nicht für strafbar, sondern Teile der Inhalte für Satire. 1. März 2023, 10.55 Uhr Till Geginat https://www.journal-frankfurt.de/journal_news/Politik-10/Rechtsextreme-Chatgruppe-Satire-und-Kunstfreiheit-Landgericht-verzichtet-auf-Anklage-gegen-Polizisten-40437.html
28. Februar 2023
Audio 00:41 Min. Menschenverachtende Inhalte ausgetauscht: Anklage gegen Ex-Polizisten nicht zugelassen
Heike Borufka
Die Grafik zeigt eine Hand, wie sie ein Mobiltelefon in der Hand hält, auf dem rechtsextreme Nachrichten zu sehen sind.
Veröffentlicht am 28.02.23 um 19:05 Uhr
https://www.hessenschau.de/panorama/menschenverachtende-inhalte-ausgetauscht-anklage-gegen-ex-polizisten-nicht-zugelassen,audio-78792~_story-chatgruppe-gericht-100.html
20. Februar 2023
mit Bezahlschranke
Rassistische Polizeichats
Landgericht Frankfurt lässt Anklage gegen Polizisten nicht zu
Von Anna-Sophia Lang und Katharina Iskandar
Aktualisiert am 28.02.2023-20:23
Polizisten des 1. Frankfurter Reviers sollen rassistische und rechtsextreme Chatgruppen gehabt haben.
Nun hat das Landgericht entschieden:
Weil die Gruppen geschlossen waren, handelt es sich nicht um strafbares Verhalten.
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/landgericht-frankfurt-laesst-anklage-wegen-rassistischer-polizeichats-nicht-zu-18713392.html
2022
11. April 2022
Rechtsextreme Gruppenchats
Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Polizisten des 1. Reviers
Nazi-Symbole und pornographische Videos: Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen fünf Polizeibeamte des 1. Reviers in Frankfurt erhoben.
Der Fall soll auch eine Rolle in den Ermittlungen rund um die „NSU 2.0“-Drohschreiben spielen.
11. April 2022, 12.27 Uhr Sina Eichhorn
https://www.journal-frankfurt.de/journal_news/Gesellschaft-2/Rechtsextreme-Gruppenchats-Staatsanwaltschaft-erhebt-Anklage-gegen-Polizisten-des-1-Reviers-39000.html