Rüstungs-Lieferungen aus Deutschland nach Israel
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European Center for Constitutional and Human Rights
Internationale Liga für Menschenrechte
Haus der Demokratie und Menschenrechte
Hans-Eberhard Schultz (Rechtsanwalt) alias "Eberhard Schultz"
Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion
Internationalistisches Bündnis Berlin
2025
19. September 2025
Ringen um deutsche Nahostpolitik
Gruppe von Juristen stellt Strafantrag gegen Politiker vor
Detjen, Stephan | 19. September 2025, 12:11 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/weiter-ringen-um-deutsche-nahost-politik-neue-klage-gegen-netanyahu-100.html
6:18
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2025/09/19/weiter_ringen_um_deutsche_nahost_politik_neue_klage_gegen_dlf_20250919_1211_ec81ac2b.mp3
16. September 2025
Rüstungsgüter für Krieg in Gaza
Staatssekretär wollte Waffenexporte für Israel stoppen
2024 erlaubte die Bundesregierung große Rüstungsexporte nach Israel
– entgegen massiver Bedenken im Wirtschaftsministerium, wie taz-Recherchen zeigen.
16.9.2025 7:11 Uhr
Von Hans-Martin Tillack
https://taz.de/Ruestungsgueter-fuer-Krieg-in-Gaza/!6110305/
21. August 2025
Politik
Waffenexporte
Rüstungsimporte aus Israel in der Kritik
Nach den Waffenexporten nach Israel werden nun auch deutsche Rüstungsimporte von dort völkerrechtlich hinterfragt
Raul Zelik 21.08.2025, 15:34 Uhr Lesedauer: 3 Min.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1193475.waffenexporte-ruestungsimporte-aus-israel-in-der-kritik.html
17. August 2025
Rüstungslieferungen nach Israel
„Die letzten Wahrer der deutschen Staatsräson“
Keine Rüstungsgüter mehr nach Israel?
Für Teile der Union unvorstellbar.
Dafür gibt es historische Gründe,
sagt Politikwissenschaftler Daniel Marwecki.
17.8.2025 20:00 Uhr
Interview von Sabine am Orde
https://taz.de/Ruestungslieferungen-nach-Israel/!6107293/
10. Mai 2025
Waffenlieferungen von Deutschland an Israel
Berliner Verwaltungsgericht will die großen Fragen entscheiden
von Dr. Max Kolter
10.05.2024
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/waffen-israel-gaza-krieg-waffenexporte-lieferung-vg-berlin
30. Januar 2025
Interview
»Man darf keine Waffen an jemanden liefern, der das Völkerrecht verletzt«
Jan van Aken lebte in Tel Aviv, als die Hamas angriff.
Doch eine militärische Unterstützung Israels lehnt er ab.
Wie soll der jüdische Staat sich verteidigen?
Der Spitzenkandidat der Linkspartei im Interview
von Joshua Schultheis, Mascha Malburg 30.01.2025 09:14 Uhr
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/man-darf-keine-waffen-an-jemanden-liefern-der-das-voelkerrecht-verletzt/
2024
18. September 2024
Deutsche Waffenexporte nach Israel
Zynischer und ignoranter geht es kaum
Ein Gastbeitrag von Wolfgang Kaleck
Deutschland exportiert Waffen in Kriegsgebiete – und Klagen dagegen kommen immer zu spät.
Wie jetzt im Fall von Israel.
Den Schaden hat das internationale Recht,
findet unser Autor, der solche Klagen unterstützt hat.
18.09.2024, 20.32 Uhr
https://www.spiegel.de/ausland/deutsche-waffenexporte-nach-israel-verstoss-gegen-internationales-recht-a-b493ab3d-6f97-4572-848f-82153e6bc910
12. Juni 2024
Diskussion am 19.06.2024, 18.30 Uhr: Waffen aus Deutschland – Tod in Gaza.
Was sagt das Recht?
Mittwoch, 12. Juni 2024 nach Buero
https://ilmr.de/2024/diskussion-am-19-06-2024-18-30-uhr-waffen-aus-deutschland-tod-in-gaza-was-sagt-das-recht/
2. Mai 2024
Israel und besetztes palästinensisches Gebiet 02. Mai 2024
Offener Brief: Keine Rüstungsexporte, die zu Völkerrechtsverstößen in Gaza führen könnten
https://www.amnesty.de/aktuell/israel-besetzte-gebiete-organisationen-offener-brief-forderung-einstellung-ruestungsexporte
7. April 2024
Internationaler Gerichtshof verhandelt Leistet Deutschland Beihilfe zum Völkermord?
von Dr. Franziska Kring
07.04.2024
Nicaragua wirft Deutschland Beihilfe zum Völkermord vor.
Am Montag beginnen die Anhörungen.
Kann der IGH eine Entscheidung treffen,
ohne dass Israel an dem Verfahren beteiligt ist?
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/igh-nicaragua-klage-gegen-deutschland-israel-gaza-krieg-beihilfe-zum-voelkermord-an-palaestinensern-verletzung-humanitaeres-voelkerrecht