Rupert Scholz
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braune / anti-emanzipatorische Personen in der CDU
Rupert Scholz
in der deutschsprachigen wikipedia
(* 23. Mai 1937 in Berlin)
ist ein deutscher Politiker (CDU) und Staatsrechtler.
Er war von 1988 bis 1989 Bundesminister der Verteidigung.
u.a. Mitautor und -herausgeber des als Standardwerk geltenden Grundgesetzkommentars
Maunz / Dürig / Herzog/Scholz
Studium der Rechtswissenschaften an der Juristischen Fakultät der Freien Universität Berlin,
Promotion und Habilitation an der Juristischen Fakultät der Universität München.
Von 1972 bis 1978 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Freien Universität Berlin,
hernach bis zur Emeritierung im Jahre 2005 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht,
insbesondere Verwaltungslehre und Finanzrecht an der Universität München.
Von 1981 bis 1988 Senator für Justiz und Bundesangelegenheiten in Berlin,
von 1985 bis 1988 Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin,
von 1988 bis 1989 Bundesminister der Verteidigung,
von 1990 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages,
von 1992 bis 1994 Vorsitzender der Gemeinsamen Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat,
von 1994 bis 1998 stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
von 1995 bis 1997 Vorsitzender der Sachverständigenkommission »Schlanker Staat«,
von 1998 bis 2002 Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages.
2026
3. Juli 2026
22:48
Sabotage gegen die AfD?
Das Anti-Wahlen-Protokoll | Und: Wie der Kanzler bei "Lügenfritze" flunkert
Tichys Einblick
346.000 Abonnenten
https://www.youtube.com/watch?v=zkCheTOizeE
03.07.2026 #tichyseinblick #rechtsstaat #föderalismus
Verfassungsbruch als politisches Instrument: Wird der Wählerwille im Osten jetzt einfach wegorganisiert?
Die politische Klasse in Deutschland steht unter Schock:
Die Umfragewerte der AfD vor den Landtagswahlen im Osten lassen die etablierten Parteien
zu drastischen, teils rechtlich höchst zweifelhaften Mitteln greifen.
Hinter verschlossenen Türen der Innenministerkonferenz wird bereits debattiert,
wie man unliebsame Wahlsieger in ihrer Amtsausübung behindern
oder von Sicherheitsinformationen abschneiden könnte.
In dieser Sendung analysiert der Rechtsanwalt Michael Moser,
gemeinsam mit dem ehemaligen Bundesverteidigungsminister Professor Dr. Rupert Scholz,
ob hier der Rechtsstaat zugunsten des Machterhalts geopfert wird
und was von den jüngsten Versprechen des Bundeskanzlers
in Sachen Meinungsfreiheit zu halten ist.
Anwalt Dirk Sattelmeier entlarvt die von Friedrich Merz zur Schau gestellte „Großzügigkeit“,
keine Strafanträge bei Beleidigungen mehr zu stellen,
als juristische Nebelkerze.
Er legt präzise dar, dass diese Ankündigung wenig Wert hat,
solange der Paragraph 188 StGB in seiner aktuellen Form existiert.
2021
26. Oktober 2021
Martina Renner tweed 11:52 vorm. 26. Okt. 2021
Das muss diese Brandmauer sein, von der #CDU gerne redet.
Rupert Scholz (CDU) halluziniert im extrem rechten „Zuerst!“ „Totale Migrationswelle“ herbei,
verteidigt neonazistische Strukturen im #KSK als Bekenntnis zu „legitimen Patriotismus“ und nimmt #AfD in Schutz.
22. Oktober 2021
Verfassungsrechtler Scholz: Richter sind keine Gesetzgeber
Von Redaktion
Fr, 22. Oktober 2021
http://anonym.to/?https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verfassungsrechtler-scholz-richter-sind-keine-gesetzgeber/
10. Oktober 2021
Verfassungsrechtler Rupert Scholz erklärt
Jeder Bundesbürger kann eine Prüfung der Berliner Wahlen einfordern
Von Natalie Furjan
So, 10. Oktober 2021
http://anonym.to/?https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/rupert-scholz-jeder-bundesbuerger-kann-eine-pruefung-der-berliner-wahlen-einfordern/
27. September 2021
Montag, 27. September 2021
Beanstandung der Wahl in Berlin? "Das kostet nur viel Geld für den Anwalt"
Die "Bild"-Zeitung zitierte den Staatsrechtler Rupert Scholz wie folgt:
"Zwei, drei fehlende Stimmzettel sind nicht von Bedeutung.
Doch wenn es ein Chaos im großen Stil war, könnte der Ausgang der Wahl beeinflusst worden sein. Es kommt auf das Ausmaß an."
https://www.n-tv.de/politik/Das-kostet-nur-viel-Geld-fuer-den-Anwalt-article22832435.html
21. August 2021
Afghanistan und die Politik – Interview Rupert Scholz, Ex-Verteidigungsminister
Sendezeit: 21. August 2021, 08:12 Uhr
Autor/in: Müller, Dirk
Programm: Deutschlandfunk
Sendung: Interview
Länge: 11:51 min Minuten
MP3: Audio abspielen
https://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2021/08/21/afghanistan_und_die_politik_interview_rupert_scholz_dlf_20210821_0812_56688cee.mp3
26. März 2021
26.03.2021
Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz kritisiert Ermittlungen des Militärischen Abschirmdienstes gegen das KSK
http://anonym.to/?https://www.dbwv.de/aktuelle-themen/blickpunkt/beitrag/ex-verteidigungsminister-rupert-scholz-kritisiert-ermittlungen-des-militaerischen-abschirmdienstes-gegen-das-ksk
https://archive.ph/7pMuM
4. März 2021
Top-Jurist Rupert Scholz schreibt in BILD „Die Inzidenzwerte sind blanke Willkür“
von: Prof. Rupert Scholz* veröffentlicht am 04.03.2021 - 22:56 Uhr
Wer sich vom jüngsten Gipfel der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten
einen Schritt zu mehr Rationalität in der Pandemiebekämpfung erhofft hatte, ist deutlich enttäuscht worden.
http://anonym.to/?https://www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/top-jurist-scholz-schreibt-in-bild-die-inzidenzwerte-sind-blanke-willkuer-75626260.bild.html
19. Januar 2021
Vor Bund-Länder-Schalte
Rupert Scholz, Staatsrechtler: "Anti-Corona-Maßnahmen sind fragwürdig"
Ein Beitrag von: Lohmöller, Veronika
Stand: 19.01.2021
https://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/radiowelt/interview-mit-prof-rupert-scholz-staatsrechtler-zu-corona-massnahmen-100.html
2020
CDU-Politiker Rupert Scholz: Kanzlerin und Ministerpräsidenten handeln "schlicht verfassungswidrig"
17.11.2020 14:31:22
Verfassungsrechtler sieht Kontaktsperren, Verbot von Restaurantbesuchen und Beherbergungsverbote sehr kritisch: "Das ist einfach unverhältnismäßig"
http://anonym.to/?https://www.boerse-online.de/nachrichten/aktien/cdu-politiker-rupert-scholz-kanzlerin-und-ministerprasidenten-handeln-schlicht-verfassungswidrig-1029810491
2015
2005
DIE WELT
"Befehl und Gehorsam sind existenznotwendig"
Veröffentlicht am 25.06.2005 | Lesedauer: 3 Minuten
Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz über das Verwaltungsgerichtsurteil,
das einem Soldaten Befehlsverweigerung aus Gewissensgründen zubilligt
https://www.welt.de/print-welt/article678574/Befehl-und-Gehorsam-sind-existenznotwendig.html
https://archive.ph/6yAhW
