Schöffe

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Justiz

RECHTS-Staat

2024

20. Oktober 2024

Rechte Gefahr in der Justiz
Wenn Rechtsextreme Schöf­f*in­nen werden
Andreas Speit
Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Aus dem rechtsextremen Milieu mehren sich die Aufrufe, sich als Schöffe zu engagieren.
Hamburger Senat will Einspruchsrecht erweitern.
20.10.2024 12:00 Uhr
https://taz.de/Rechte-Gefahr-in-der-Justiz/!6040085/

2023

18. April 2023

Politik
Gefahr durchs Ehrenamt
Rechte Schöffinnen und Schöffen
06:30 Minuten
Fiebig, Peggy · 18. April 2023, 19:10 Uhr
https://www.deutschlandfunkkultur.de/gefahr-durchs-ehrenamt-rechte-schoeffinnen-und-schoeffen-dlf-kultur-91ecf934-100.html
In diesem Jahr steht eine Schöffenwahl an. Jeder kann dieses Ehrenamt ausüben und zum Schöffen berufen werden.
So besteht aber auch Gefahr, dass später im Gericht Laienrichter sitzen, die mit Rechtsstaat und Demokratie nicht viel am Hut haben. Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2023/04/18/gefahr_durchs_ehrenamt_rechte_schoeffinnen_und_schoeffen_drk_20230418_1910_91ecf934.mp3

23. März 2023

Petra Ott, Bundesverband ehrenamtliche Richterinnen und Richter, über die Versuche rechter Einflussnahme auf Schöffenwahlen
»Schöffen sind mit dem Berufsrichter gleichberechtigt« 
Dieses Jahr stehen Schöffenwahlen für den Amtszeitraum 2024 bis 2028 an.
Als ehrenamtliche Richter:innen haben Schöff:innen einen großen Einfluss auf den Ausgang von Strafprozessen.
Rechtsextreme rufen ihre Anhänger:innen dazu auf, sich aufstellen zu lassen.
Die Jungle World sprach mit Petra Ott,
der stellvertretenden Vorsitzenden des Bundesverbands ehrenamtliche Richterinnen und Richter e. V.,
über die Versuche rechter Einflussnahme auf Schöffenwahlen.
Small Talk
Von Lukas Jocher
https://jungle.world/artikel/2023/12/schoeffen-sind-mit-dem-berufsrichter-gleichberechtigt

12. März 2023

Bayern
Gesucht, gewählt, unterwandert: Extremisten als Schöffen?
Stand: 12.03.2023 08:19 Uhr
In diesem Jahr werden wieder Schöffen gewählt.
Gesucht sind Bürger, die als ehrenamtliche Richter fungieren.
Nun rufen extremistische Gruppierungen ihre Anhänger vereinzelt dazu auf, sich für das Amt zu bewerben.
Schaut der Staat genügend hin?
Von Melanie Marks
https://www.br.de/nachrichten/bayern/extremisten-als-schoeffen-gesucht-gewaehlt-unterwandert,TXvhHic
https://www.tagesschau.de/inland/regional/bayern/br-gesucht-gewaehlt-unterwandert-extremisten-als-schoeffen-104.html

9. März 2023

Justiz
Richter-Verband: Rechte Gruppen mobilisieren für Schöffenwahl
Der Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter
ist mit Blick auf die anstehende Neubesetzung zehntausender Schöffenposten besorgt
wegen Mobilisierungsversuchen in rechtsextremen Kreisen.
09.03.2023
https://www.deutschlandfunk.de/richter-verband-rechte-gruppen-mobilisieren-fuer-schoeffenwahl-102.html

1:06
Ehrenamtliche Richter: Extremisten als Schöffen? | Kontrovers | BR24
BR24
305.000 Abonnenten
09.03.2023
https://www.youtube.com/watch?v=AJJP4fnv-fY
5.197 Aufrufe
In diesem Frühjahr steht wieder die Schöffen-Wahl an.
Interessierte Bürger können sich als ehrenamtliche Richter aufstellen lassen.
Doch Kontrovers liegen Hinweise vor, dass vereinzelt auch Personen,
die extremistischen Gruppierungen angehören,
versuchen Laienrichter zu werden und so das verantwortungsvolle Ehrenamt zu unterwandern.
Schaut der Staat hier nicht genügend hin?

Extremismusforscher Dierk Borstel, FH Dortmund im Kontrovers-Interview zum Thema Extremisten im Schöffenamt

Autorin: Melanie Marks

Aus der Kontrovers-Sendung vom 08.03.2023

8. März 2023

Justiz
Richter-Verband: Rechte Gruppen mobilisieren für Schöffenwahl
Der Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter
ist mit Blick auf die anstehende Neubesetzung zehntausender Schöffenposten besorgt
wegen Mobilisierungsversuchen in rechtsextremen Kreisen.
08.03.2023
https://www.deutschlandfunk.de/richter-verband-rechte-gruppen-mobilisieren-fuer-schoeffenwahl-100.html

8. März 2023

Ehrenamtliche Richter gesucht : So wollen Rechte das Schöffen-Amt kapern
von Julia Klaus
Datum: 05.03.2023 12:28 Uhr
Rechtsextreme rufen ihre Anhänger dazu auf, sich als Schöffen bei Gericht zu bewerben.
Schaut der Staat bei seinen ehrenamtlichen Richtern genau genug hin?
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/schoeffen-wahl-rechtsextreme-richter-ehrenamt-100.html

3. März 2023

Schöffen gesucht – Wie Rechtsradikale das Ehrenamt unterwandern (Länderreport)
10:20 Minuten
Wierzioch, Bastian · 03. März 2023, 13:39 Uhr
https://www.deutschlandfunkkultur.de/schoeffen-gesucht-wie-rechtsradikale-das-ehrenamt-unterwandern-laenderreport-dlf-kultur-d0891fc7-100.html

Schöffen gesucht!
Wie Rechtsextreme versuchen, das Justizsystem zu unterwandern
60.000 ehrenamtliche Schöffen werden in Deutschland gebraucht, doch es fehlt an Bewerberinnen und Bewerbern.
Rechte Netzwerke rufen ihre Anhänger dazu auf, die Lücken zu füllen.
Denn Schöffen haben viel Macht am Gericht.
03.03.2023
https://www.deutschlandfunk.de/schoeffen-bewerbung-ehrenamt-rechtsextreme-100.html

2. März 2023

Meinung
Ehrenamtliche Richter
Wie rechte Schöffen unsere Justiz zu unterwandern drohen
Veröffentlicht am 02.03.2023 | Lesedauer: 7 Minuten
Von Joachim Wagner
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus244043831/NPD-Pegida-AfD-Wie-rechte-Schoeffen-die-Justiz-unterwandern-koennten.html

18. Januar 2023

Rechtsprechung im Ehrenamt
Schöff:innen gesucht
Alle fünf Jahre werden in Deutschland ehrenamtliche Richter:innen gewählt.
Die Vorbereitungen für die kommende Amtszeit beginnen jetzt.
In MVs Städten mit Gerichten finden in den nächsten Wochen Infoveranstaltungen statt.
Denn: Für die knapp 1.500 Schöffenposten werden doppelt so viele Bewerber:innen benötigt.
Die Laienrichter:innen wirken ohne juristische Vorkenntnisse aktiv an Urteilen mit.
Das ruft auch AfD und Reichsbürger auf den Plan.
Von Peter Scherrer
Veröffentlicht am 18. Januar 2023
https://katapult-mv.de/artikel/schoeff-innen-gesucht

14. Januar 2023

Justiz
Landgericht Erfurt setzt rechte Aktivistin als Schöffin ein
von Bastian Wierzioch, MDR THÜRINGEN
Stand: 14. Januar 2023, 07:00 Uhr
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/erfurt/amtsgericht-rechte-schoeffin-100.html

2022

Keine Nazis als Schöffen bei Gericht: Justizminister will Gesetz ändern
AfD und NPD rufen An­hän­ge­r:in­nen zur Mitarbeit in der Justiz auf.
Der Justizminister will das durch Regeln zur Verfassungstreue verhindern.
24. 3. 2022, 12:34 Uhr
Christian Rath Rechtspolitischer Korrespondent
https://taz.de/Keine-Nazis-als-Schoeffen-bei-Gericht/!5840275/

Justizpolitik
Extremist im Ehrenamt
21. März 2022, 18:41 Uhr
Lesezeit: 2 min
Bei Schöffen wird Verfassungstreue kaum geprüft - bislang.
Von Ronen Steinke
https://www.sueddeutsche.de/politik/justizpolitik-extremist-im-ehrenamt-1.5551740

2018

25. September 2018

AfD und NPD rufen Anhänger zum ehrenamtlichen Richterdienst auf
Warum die Schöffen trotzdem keine Gefahr für die Justiz sind.
Von Leonie Hallet
25.09.2018, 13.48 Uhr
https://www.spiegel.de/politik/schoeffen-wahl-wie-wird-man-eigentlich-schoeffe-a-be68c13b-4298-4233-b269-6e7b5630f3ce

2009

10. August 2009

Rechtsextremismus
NPD schleust Neonazis in Schöffenämter
Die NPD will mit einer neuen Strategie Strafprozesse beeinflussen: Bundesweit ruft sie ihre Anhänger zur Kandidatur als Schöffen auf.
In mindestens einem Fall haben es die Rechtsextremen schon ins Amt geschafft.
10.08.2009, 17.37 Uhr
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rechtsextremismus-npd-schleust-neonazis-in-schoeffenaemter-a-641603.html