Justiz
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Kategorien / Kontext / Metaebene / Rubriken:
Definitions-Macht, Gewalt, Macht, Recht, Sicherheit
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Bundesgerichtshof
Bundesverfassungsgericht
Verwaltungsgericht Schleswig Urteil 26. Juni 2013
NS Propaganda als Meinungsfreiheit
Rassismus und Justiz
Prozessbeobachtungsgruppe zum Thema Rassismus und Justiz in Berlin
was noch fehlt ist eine systematischer Erfassung
der massenhaft folgenlosen Gesetzesbrüche durch staatliche Akteure/Organe...
angefangen von völkerrechtswiedrigen Angriffskriegen
George Walker Bush, Dick Cheney und Donald Rumsfelds Irak Krieg
über verfassungswiedrige Haushalte,
verfassungswiedrige Gesetze,
verfassungswiedrige Polizei Einsätze ( Hamburger Kessel, Stuttgart 21)
verfassungswiedrige Wahlgesetze
Kaisers Tengelmann Edeka Weisung durch Siegmar Gabriel
Rigaer 94 Teilräumung etc etc
in der deutschsprachigen wikipedia:
Herrschaft
Kategorie:Herrschaft
Kategorie:Staatsgewalt
Macht
Definitionsmacht
Deutungsmacht
Deutungshoheit
Gesetz
Gesetzgebung
Kategorie:Gesetzgebungslehre
Kategorie:Form Sozialer Norm
Kategorie:Recht
Rechtspflege
Diskurstheorie des Rechts
Rechtspositivismus
Kategorie:Rechtspolitik
Rechtsprechung
Kategorie:Rechtswissenschaft
Kategorie:Rechtsquelle
Kategorie:Gewaltenteilung
Kategorie:Judikative
Kategorie:Legislative
Kategorie:Verfassungsrecht
Kategorie:Recht nach Thema
Kategorie:Staatslehre und politische Verwaltung
Reichskonkordat
Ungesühnte Nazijustiz
28.04.2012
Braune Juristen für den Rechtsstaat
Das Bundesjustizministerium stellt sich seiner Vergangenheit
Viele NS-Juristen konnten ihre beruflichen Karrieren im Nachkriegsdeutschland problemlos fortführen.
Um die Fakten genau zu untersuchen,
hat Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine wissenschaftliche Kommission ins Leben gerufen.
Von Otto Langels
http://www.deutschlandfunk.de/braune-juristen-fuer-den-rechtsstaat.724.de.html?dram:article_id=100534