Maximilian Steinbeis
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Maximilian Steinbeis
in der
von bürgerlich, reaktionären Männern dominierten,
deutsch-sprachigen wikipedia
Maximilian Steinbeis (* 7. September 1970 in München)
ist ein deutscher Jurist, Journalist und Schriftsteller,
der seit 2009 das Verfassungsblog betreibt.
2026
17. Juli 2026
Song „Keine Angst“
Jurist Steinbeis sieht keinen Aufruf zur Gewalt
Danger Dan und Igor Levit werden „Keine Angst“
nicht in der ZDF-Satiresendung „Die Anstalt“ aufführen.
Der Auftritt wurde abgesagt,
weil man in dem Song einen Gewaltaufruf erkennen könne.
Jurist Steinbeis findet diese Entscheidung höchst bedenklich.
Müller, Paulus; Steinbeis, Maximilian | 17. Juli 2026, 15:05 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/keine-angst-von-danger-dan-und-igor-levit-aufruf-zu-linker-gewalt-100.html
9:21
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2026/07/17/keine_angst_von_danger_dan_und_igor_levit_aufruf_zu_linker_dlf_20260717_1505_50562a38.mp3
15. Juli 2026
Memo
Maximilian Steinbeis
Ausnahme und Identität – zum «Existenzrecht Israels» im Volksverhetzungsparagraphen
An diesem Freitag, dem 10. Juli 2026, stimmt der Bundesrat über einen Gesetzesentwurf des Landes Hessen ab,
der die «Leugnung des Existenzrechts Israels» zu einer Straftat erklären soll.
Der Rechts- und der Innenausschuss haben die Annahme des Entwurfs empfohlen;
wenn das Plenum dem folgt (was zu vermuten ist),
dann liegt die Entscheidung, ihn in Kraft zu setzen, beim Bundestag.
In den Volksverhetzungsparagraphen § 130 des Strafgesetzbuchs soll,
direkt vor dem Verbot der Verherrlichung des NS-Regimes und nach dem Verbot der Holocaust-Leugnung,
ein neuer Absatz 4 eingefügt werden, der wie folgt lautet:
«Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft,
wer in einer Weise, die geeignet ist,
die Bereitschaft zu antisemitischen Gewalt- oder Willkürmaßnahmen zu fördern,
öffentlich oder in einer Versammlung das Existenzrecht des Staates Israel leugnet oder zur Beseitigung des Staates Israel aufruft.»
https://blnreview.de/ausgaben/2026-08/steinbeis-strafrecht-leugnung-existenzrecht-israels
2024
25. August 2024
Wie schützt man den demokratischen Rechtsstaat? Maximilian Steinbeis
Führer, Susanne 25. August 2024, 17:05 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/wie-schuetzt-man-den-demokratischen-rechtsstaat-maximilian-steinbeis-dlf-c31b3d62-100.html
24:53
Audio herunterladen
https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/08/25/wie_schuetzt_man_den_demokratischen_rechtsstaat_maximilian_dlf_20240825_1705_c31b3d62.mp3
27. Juli 2024
Verfassungsblog
Maximilian Steinbeis: AfD will Verfassungsorgane beschädigen
Führer, Susanne 27. Juli 2024, 17:30 Uhr
Parteien wie die AfD hätten das Ziel, autoritäre Regime zu errichten, warnt Jurist Steinbeis.
Mit seinem „Thüringen-Projekt“ hat er durchgespielt,
wie eine „autoritär-populistische“ Übernahme hierzulande abliefe und zu verhindern wäre.
https://www.deutschlandfunkkultur.de/jurist-maximilian-steinbeis-die-afd-missbraucht-die-demokratie-dlf-kultur-33730f9a-100.html
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https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/07/27/jurist_maximilian_steinbeis_die_afd_missbraucht_die_drk_20240727_1730_33730f9a.mp3
23. Juli 2024
Wie Verfassungsgericht schützen? – Int. Maximilian Steinbeis, Verfassungsblog
Heinlein, Stefan 23. Juli 2024, 23:15 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/wie-verfassungsgericht-schuetzen-int-maximilian-steinbeis-verfassungsblog-dlf-a6449e01-100.html
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06:34
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https://download.deutschlandfunk.de/file/dradio/2024/07/23/wie_verfassungsgericht_schuetzen_int_maximilian_steinbeis_dlf_20240723_2315_a6449e01.mp3
2017
Zusammen mit Daniel-Pascal Zorn und Maximilian Steinbeis:
"Mit Rechten reden. Ein Leitfaden", Klett-Cotta, Stuttgart 2017
