Viktor Orbán

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Ungarn

2016

"Der Spiegel" Montag, 22.08.2016 19:13 Uhr
Von Keno Verseck
Umstrittener Orbán-Freund
Ein Ritterkreuz für den Menschenfeind

"Wenn jemand ein Zigeunerkind überfährt, handelt er richtig":
Trotz solcher Zeilen erhielt der Autor und Orbán-Freund Zsolt Bayer
nun einen der höchsten Orden des Landes.
Ungarns Intellektuelle sind entsetzt.

2012

3. Oktober 2012 Orban bewirbt sich nicht mehr um Vize-Vorsitz in der EVP

Der umstrittene ungarische Ministerpräsident Viktor Orban
wird sich kein weiteres Mal um die Vizepräsidentschaft in der Europäische Volkspartei (EVP) bewerben.
Dies erklärte Orbans Sprecher Bertalan Havasi am Mittwoch der amtlichen Nachrichtenagentur MTI.

Der rechts-konservative Regierungschef wolle sich stattdessen
auf seine Funktion als stellvertretender Vorsitzender der Christlich Demokratischen Internationale (CDI)
konzentrieren, sagte Havasi.

Orban, der auch Vorsitzender des in Ungarn regierenden Bundes Junger Demokraten (FIDESZ) ist,
ist seit 2002 einer der Vizepräsidenten der EVP und seit 2001 einer der Vizepräsidenten der CDI.
In letzterem Amt wurde er auf dem CDI-Kongress im Vormonat in Rom
für eine weitere Funktionsperiode bestätigt.

Orban regiert seit 2010 mit einer Zweidrittelmehrheit in Ungarn.
Seine autoritären Ambitionen und seine investorenfeindliche Wirtschaftspolitik
haben das Land in der Europäischen Union (EU) zunehmend isoliert.

Wegen Eingriffen in die unabhängige Justiz und in den Datenschutz
laufen gegen Ungarn Vertragsverletzungsverfahren der EU.
Zuletzt sorgte die geplante Einführung einer Wählerregistrierung als Bedingung
für die Teilnahme an den nächsten Wahlen für Bedenken.

sda-ats