Volker Böhme Neßler

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rechts-konservativer Jurist

Cicero-Autor

Volker Boehme-Neßler
in der deutsch- / österreichisch- sprachigen wikipedia

Volker Boehme-Neßler (* 28. September 1962 in Ludwigsburg) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler und Professor
für Öffentliches Recht und Medien- und Telekommunikationsrecht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg.

2024

22. Juni 2024

retweed von Volker Boehme-Neßler
@NeBoehme
So geht Demokratie: wer schlecht regiert, wird abgewählt!
https://x.com/NeBoehme/status/1804587616714498188
8:49 PM · Jun 22, 2024
Alexander Kissler
@DrKissler
Jene drei Parteien, die Deutschland schlecht regieren,
werden von den ostdeutschen Wählern gerade ungespitzt in den Boden gerammt.
Aber klar, die Wähler sind das Problem.
Jetzt bitte Kurs halten in Berlin!
(Ironie Ende)
11:05 AM · Jun 22, 2024
https://x.com/DrKissler/status/1804440451832824313

4:49
AFD: Verfassungsrechtler "Grüne Jugend macht sich strafbar!" Blockadeplan für Parteitag in Essen!
WELT Nachrichtensender
22. Juni 2024
22.06.2024 BERLIN
https://www.youtube.com/watch?v=MldAoPRT8l0
AFD: Verfassungsrechtler "Grüne Jugend macht sich strafbar!" Blockadeplan für Parteitag in Essen!

Die Grüne Jugend plant, den AfD-Bundesparteitag am Wochenende in Essen zu blockieren und ruft zu Widerstand und zivilem Ungehorsam auf.
Tausende Menschen haben bereits Demonstrationen vor der Grugahalle angekündigt.

Professor Volker Böhme Neßler, Verfassungsrechtler, erklärt, dass dies juristisch bedenklich ist.
Er betont, dass alle nicht verbotenen Parteien, einschließlich der AfD, gleichberechtigt behandelt werden müssen.
Da in der Grugahalle politische Veranstaltungen stattfanden, darf die AfD nicht ausgeschlossen werden.
Die geplante Verhinderung des Parteitags wäre eine Straftat, während friedliche Demonstrationen erlaubt sind.

Die Stadt Essen scheiterte vor Gericht mit dem Versuch, den Parteitag zu verhindern.
Böhme Neßler erklärt, dass einzelne strafrechtlich relevante Äußerungen nicht ausreichen,
um eine gesamte Veranstaltung zu verbieten.
Ein Parteiverbot wäre nur bei verfassungsfeindlichem Verhalten möglich,
und die politische Auseinandersetzung mit der AfD sollte inhaltlich geführt werden.

.#grünejugend #afdblockade #weltnachrichtensender

12. März 2024

Euregio-Aachen
12. März 2024
„Man fängt an, die #Demokratie zu ersticken, Zentimeter für Zentimeter."
Verfassungsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler im ZDF (#BerlinDirekt)
über das tendenziell totalitäre #Demokratiefördergesetz von Nancy Faeser und Lisa Paus.
https://www.facebook.com/watch/?v=1267749610809518

2023

22. April 2023

35:39
Volker Boehme-Neßler im Interview mit Ralf Hanselle – „Die Gerichte haben ihre Aufgabe vergessen“
Cicero Online
20.900 Abonnenten
20.04.2023
https://www.youtube.com/watch?v=rKTGcMS9jSA
819 Aufrufe (22. Juni 2024)
Immer häufiger kommt es vor, dass in Deutschland Verwaltungsgerichte
sowie das Bundesverfassungsgericht für den Staat und gegen die Freiheit entscheiden - nicht nur in der Pandemie.
Im Cicero Podcast Gesellschaft spricht der Jurist Volker Boehme-Neßler
über die bedrohte Freiheit und über einen Rechtstaat (Rechtschreibfehler im Original) , der Angst als Mittel der Politik einsetzt.

11. April 2023

5:37
CORONA-MAßNAHMEN: "Es waren politische Fehler, über die man diskutieren muss" - Böhme Nessler
WELT Nachrichtensender
1,86 Mio. Abonnenten
11.04.2023 AXEL SPRINGER NEUBAU
https://www.youtube.com/watch?v=dOobRCLgxaw
39.117 Aufrufe (Stand 22. Juni 2024)
Rund drei Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie sind die letzten staatlichen Schutzmaßnahmen am Samstag auch in Nordrhein-Westfalen ausgelaufen.
Bis Karfreitag hatten nach dem Bundesinfektionsschutzgesetz noch bundesweite FFP2-Maskenpflichten
für Besucher und Besucherinnen in Arztpraxen, Kliniken und Pflegeeinrichtungen gegolten.
Seit Samstag (00.00 Uhr sind auch diese Regeln weggefallen.
Allerdings können Praxen über ihr Hausrecht von den Patienten verlangen, weiterhin einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

.#corona #covid #maßnahmen #weltnachrichtensender

2016

bis 2016 Autor auf Legal Tribune online
https://www.lto.de/autoren/name/volker-boehme-nessler/

11. April 2016

"Ziegenficken"und Kunst
Böhmermann zwischen Strafrecht, Außenpolitik und Verfassung
von Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler 11.04.2016
Die Türkei fordert, Böhmermann für sein Erdogan-Gedicht zu belangen.
Ob die Bundesregierung die Staatsanwaltschaft zur Strafverfolgung ermächtigt, ist eine politische Frage.
Juristisch gesehen ist der Fall klar, meint Volker Boehme-Neßler.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/boehmermann-erdogan-gedicht-kunst-meinungsfreiheit-strafrecht-politik-verfassung/