Martin Trefzer

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Neo-Faschist

Alternative für Deutschland

2019 / 2020

21. November 2019 und 6. Januar 2020

zweimal die gleiche Rede

Abgeordnetenhaus von Berlin
18. Wahlperiode
Plenar- und Ausschussdienst
Inhaltsprotokoll Kult 18/44
Öffentliche Sitzung
Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten
44. Sitzung
6. Januar 2020
Seite 8 / 9
https://www.parlament-berlin.de/ados/18/Kult/protokoll/k18-044-ip.pdf

Inhaltsprotokoll Öffentliche Sitzung
Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales
44. Sitzung
21. November 2019
https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IntArbSoz/protokoll/ias18-044-ip.pdf

Auszug:
...Martin Trefzer (AfD) teilt mit, dass man den CDU-Antrag begrüße.
Er sei gerade vor dem Hintergrund der antizionistischen und antiisraelischen Vorkommnisse
in den letzten Monaten und Jahren auch im Kulturbereich richtig und notwendig.
Er verweise z. B. auf die antiisraelische Videosequenz bei den Feierlichkeiten zum 30. Jubiläum des Mauerfalls.
Der Blogger Paul Möllers habe dazu in dem Blog „ruhrbarone“ angemerkt,
dass dieses Vorkommnis angesichts der Beteiligung der Kulturprojekte Berlin GmbH
nicht verwundere; diese sei „berüchtigt für diese Art von Förderung“.
Dort sei beispielhaft auch auf das „Haus der Statistik“
und dortige Veranstaltungen verwiesen worden.
Habe Senator Dr. Lederer diesbezüglich einen besseren Erkenntnisstand
als in der Plenarsitzung vom 14.11.19, wo er – Redner – dieses bereits angesprochen habe.
Ausführlicher seien noch die beiden folgenden Beispiele darzustellen:
Zum einen das Theater X von Ahmed Shah
mit seiner „kulturellen Intifada“,
der nach Aussage des American Jewish Committee
seit Jahrzehnten durch seine antiisraelischen Aktivitäten auffalle.
Ahmed Shah habe das Theaterstück „Intifada im Klassenzimmer?!?“
auf die Bühne gebracht, das nach Auffassung der Friedrich-Ebert-Stiftung
antisemitische Stereotype reproduziere und diese bei Jugendlichen verfestige,
statt sie zu dekonstruieren.
2016 sei aufgrund einer Intervention des American Jewish Committee
eine zugesagte Förderung zurückgezogen worden.
Aktuell laufe aber eine Förderung für eines seiner Theaterprojekte,
wobei die Gefahr bestehe,
dass es auch dabei zu antizionistischen und antiisraelischen Aktivitäten komme.
Zum andere verweise er auf das Projekt „Refugee Club Impulse“,
für das es 2016 durch die Kulturprojekte Berlin GmbH
eine 100.000-Euro-Förderung gegeben habe,
die ebenfalls auf Intervention
des American Jewish Committee zurückgezogen worden sei.
Die beiden Antragstellerinnen,
die Schwestern Nadia und Maryam Grassmann,
seien immer wieder Mitveranstalterinnen des Al-Quds-Marsches
und träten mit Hisbollah-Symbolen auf.
Insofern müsse man sich fragen, wie die Bewilligung dieser Förderung überhaupt möglich gewesen sei.
Mit dem geforderten Bekenntnis zum Existenzrecht Israels
stärke man auch den Veranstaltern den Rücken,
weil z. B. gegenüber BDS-Aktivisten von vornherein die Positionen geklärt seien.
– Wie das Beispiel der angeführten Videosequenz zeige,
seien es oftmals nicht die Zuwendungsempfänger,
sondern Projektpartner, die antizionistische oder antiisraelische Inhalte einführten.
Deshalb sehe der AfD-Änderungsantrag eine Präzisierung vor.
Nach Satz drei des CDU-Antrags solle eingefügt werden:
„Ebenso müssen Zuwendungsempfänger gewährleisten
das mögliche Projektpartner diesen Grundsätzen Rechnung tragen.“ –
So verhindere man, dass die Vergabegrundsätze durch Dritte unterlaufen würden....