Elsässer-Ditfurth-Prozess

Initiative Recherche und Reflexion

über InRuR

********

Kategorien / Rubriken:

RECHTSStaat

Antisemitismus

Antisemitismusvorwurf

Prozesse

München

Elsässer-Ditfurth-Prozess
in der deutschsprachigen wikipedia

Der Elsässer-Ditfurth-Prozess ist ein öffentlich beachteter Rechtsstreit zwischen dem Journalisten Jürgen Elsässer und der Publizistin Jutta Ditfurth.
Strittig war seit Mai 2014, ob Ditfurths öffentliche Aussage, Elsässer sei ein „glühender Antisemit“, von ihrem Grundrecht auf Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) umfasst ist
oder ob diese Aussage Elsässers allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG) verletzt.
Dabei ging es im Kern um den Sachbezug der Aussage
und um die wissenschaftliche Definition des Begriffs „Antisemitismus“.

Die erste Gerichtsinstanz verbot Ditfurth die Aussage bei Strafandrohung.
Die zweite erlegte ihr die gesamten Prozesskosten auf, nachdem sie sich verpflichtet hatte, Elsässer nicht mehr als „glühenden Antisemiten“ zu bezeichnen,
aber sich vorbehalten hatte, ihn als „Antisemiten“ zu bezeichnen.
Ihre Verfassungsbeschwerde wurde im Juni 2016 nicht zur Entscheidung angenommen.
Daraufhin erhob sie im Dezember 2016 Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Dessen Entscheidung steht noch aus.

2018

Antisemitismus vor Gericht und auf der Straße
Antisemiten nur im Ganzen
Von Frederik Schindler
"Jungle World" 26.07.2018

Vergangene Woche ließ erneut ein deutsches Gericht mit einer eigenwilligen Urteilsbegründung zum Thema Antisemitismus aufhorchen.
Derweil fühlen sich immer mehr Juden in Deutschland unsicher.

2015

Kolumne Besser: Antisemitismus? Ist abgeschafft
Kolumne von Deniz Yücel, TAZ 18. 2. 2015

Jutta Ditfurth gegen Jürgen Elsässer und der Brandanschlag auf die Synagoge in Wuppertal – über zwei bemerkenswerte Urteile deutscher Gerichte.