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Kategorien / Kontext / Metaebene / Rubriken:
Macht, Definitionsmacht, Sprachpolitik
Gewaltmonopol des Staates, Staatsgewalt
Sicherheit, Ordnung, Schutz, Freiheit
Diskriminierung, Repression, Unterdrückung
Inhaltsverzeichnis
- 1 doppelte Standarts
- 1.1 während von höheren Gerichten als verfassungswiedrig verurteilte Gesetzte, Haushalte, Polizeieinsätze etc. allgemein bagatellisiert werden und die Verantworlichen straflos davon kommen, werden Menschen, teils schon wenn sie nur vorsichtig Kritik an den Verhältnissen äußern kriminalisiert
- 1.2 während Neonazis als BombenBASTLER, WaffenNARREN und Einzeltäter verharmlost werden und seit Jahrzehnten oft geringe Strafen für ihre Taten erhalten, werden AntifaschistInnen die durchgestrichene Hakenkreuze verbreiten von perfiden JuristInnen via dem "Recht" kriminalisiert
- 1.3 während die bewußten Aktivitäten der Polizei, des polizeilichen Staatsschutz, des Verfassungsschutz wie bspw. Akten schreddern, sowie ihrer bezahlen Neonazis, V-Leute genannt, sowie verantwortlicher Berufs-PolitikerInnen (bspw) Akten für 120 Jahren sperren..., als Pannen, (Staats)Versagen, und mit der Blindheits-Metapher verharmlost werden, ist bei nichtstaatlichen AkteurInnen die Rede von gewaltbereit, kriminelle Energie, organisierte Kriminalität, rechtsfreier Raum etc. Kritik an Herrschenden wird zu Attacken dramatisert - Lug und Betrug führender BerufspolitikerInnen (Plagiate) etc., sowie organisierte Kriminalität führender Wirtschaftkonzerne, bspw im Kontext des organisierten Diesel-Betrugs wird als Mogeln, Schummeln, Tricksen verharmlost, nach dem Motto, was ist der Überfall einer Bank, gegen die Gründung einer Bank, werden nicht staatstragende Akteure, pauschal mit Satzbausteinen wie: "Kriminelle Engerie", "organisierte Kriminalität" (OK), "rechsfreier Raum" belegt
- 2 in der deutschsprachigen wikipedia:
- 3 2022
- 4 2019
- 5 2018
- 6 braune Staatsbedienstete
- 7 braune Anwälte
- 8 braune Juristen
- 9 rechte Staatsanwälte
- 10 Bundesverfassungsgericht
- 11 Bundeszentrale für politische Bildung
- 12 Burschenschaften hoher Anteil an Juristen (siehe oben) und Wirtschaftswissenschaftlern
- 13 CDU/CSU Geheimdienst gegen die SPD in den 70er-Jahren
- 14 Focus TV Reportage
- 15 Freiheit
- 16 Neonazis in staatstragender Uniform
- 17 Bundeswehr
- 18 Polizei
- 19 Polizeigewalt
- 20 Rechtsstaatlichkeit
- 21 Sicherheit
- 22 Definitionsmacht, Sprachpolitik
- 23 Verfassungsschutz
- 24 Rechtsstaat:
- 24.1 Beatrix von Storch, Sven von Storch & Co: Allianz für den Rechtsstaat / Göttinger Kreis. Studenten für den Rechtsstaat
- 24.2 Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative kurz "Die Partei"
- 24.3 Initiative für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
- 24.4 Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten
doppelte Standarts
NOCH UNFERTIG - IM FORMULIERUNGSSTATUS
während von höheren Gerichten
als verfassungswiedrig verurteilte Gesetzte, Haushalte, Polizeieinsätze etc.
allgemein bagatellisiert werden
und die Verantworlichen straflos davon kommen,
werden Menschen, teils schon wenn sie nur vorsichtig Kritik an den Verhältnissen äußern
kriminalisiert
während Neonazis als BombenBASTLER, WaffenNARREN und Einzeltäter verharmlost werden
und seit Jahrzehnten oft geringe Strafen für ihre Taten erhalten,
werden AntifaschistInnen die durchgestrichene Hakenkreuze verbreiten
von perfiden JuristInnen via dem "Recht" kriminalisiert
während die bewußten Aktivitäten der Polizei,
des polizeilichen Staatsschutz,
des Verfassungsschutz
wie bspw. Akten schreddern,
sowie ihrer bezahlen Neonazis, V-Leute genannt,
sowie verantwortlicher Berufs-PolitikerInnen (bspw) Akten für 120 Jahren sperren...,
als Pannen, (Staats)Versagen, und mit der Blindheits-Metapher verharmlost werden,
ist bei nichtstaatlichen AkteurInnen
die Rede von gewaltbereit, kriminelle Energie, organisierte Kriminalität, rechtsfreier Raum etc.
Kritik an Herrschenden wird zu Attacken dramatisert -
Lug und Betrug führender BerufspolitikerInnen (Plagiate) etc.,
sowie organisierte Kriminalität führender Wirtschaftkonzerne,
bspw im Kontext des organisierten Diesel-Betrugs
wird als Mogeln, Schummeln, Tricksen verharmlost,
nach dem Motto, was ist der Überfall einer Bank, gegen die Gründung einer Bank,
werden nicht staatstragende Akteure,
pauschal mit Satzbausteinen wie:
"Kriminelle Engerie", "organisierte Kriminalität" (OK), "rechsfreier Raum" belegt
in der deutschsprachigen wikipedia:
Rechtsstaat
Ein Rechtsstaat ist ein Staat, dessen verfassungsmäßige Gewalten rechtlich gebunden sind,
der insbesondere in seinem Handeln durch Recht begrenzt wird,
um die Freiheit der Einzelnen zu sichern.
Rechtsstaatlichkeit ist eine der wichtigsten Forderungen
an ein politisches Gemeinwesen
und dient zusammen mit anderen Strukturierungen
(z. B. dem Subsidiaritätsprinzip)
einer Kultivierung der Demokratie.
Kategorie:Rechtsstaat
Kategorie:Staatsphilosophie
2022
Nazi-Richter am Bundesarbeitsgericht | Doku
165.264 Aufrufe (Stand 2.7.2022)
03.12.2020
https://www.youtube.com/watch?v=xIXyrzOf4IU
MDR Investigativ
94.200 Abonnenten
2019
Wie Hamburger Richter in der NS-Zeit urteilten | Panorama 3 | NDR
87.517 Aufrufe ( Stand 2. Juli 2022)
09.09.2019
https://www.youtube.com/watch?v=VRQoErpbMFw
ARD
762.000 Abonnenten
nervigerweise wieder mit unreflektierter Sprache
in der Einführung und im Beitrag:
der deterministische "Schicksal"s-bullshit
aber auch Sinnvolles,
wenn der Begriff des Fanatismus verwendet wird
2018
Studie über Urteile
Wo Deutschlands strengste Richter sind
Von Jean-Pierre Ziegler und Marcel Pauly
"Der Spiegel" Samstag, 20.10.2018 14:45 Uhr
Welche Strafe ein Täter bekommt, hängt auch davon ab, wo er verurteilt wird.
Ein Wissenschaftler hat analysiert, wie groß die Unterschiede in Deutschland sind - mit frappierenden Ergebnissen.