Enteignung

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2021

Landwirt in Lützerath klagt gegen Enteignung durch RWE
https://koelle4future.de/blog/2021/04/13/landwirt-in-luetzerath-klagt-gegen-enteignung-durch-rwe/
https://archive.ph/IReIh

19. März 2021, 20:09 Uhr
Infrastrukturprojekte
142 Enteignungsverfahren für den Straßenbau
Asphaltdecke für letztes A14-Teilstück zwischen Wismar und Schwerin
In Deutschland wird seit Monaten darüber gestritten, ob es überhaupt neue Straßenbauprojekte geben soll.
Die Enteignungen für den Straßenbau gehen nach neuen Zahlen der Regierung fast ungebremst weiter.
Derzeit laufen 142 Enteignungsverfahren gegen Eigentümer,
die sich nicht freiwillig von Grund und Boden trennen wollen,
die laut Regierung für den Straßenbau benötigt werden.
(Foto: Z1017 Bernd Wüstneck/dpa)
Von Markus Balser, Berlin
https://www.sueddeutsche.de/politik/strassenbau-enteignung-infrastruktur-1.5241133

142 Enteignungen für Bau von Autobahnen und Bundesstraßen
Von DTS Nachrichtenagentur - 19. März 2021
https://presse-augsburg.de/142-enteignungen-fuer-bau-von-autobahnen-und-bundesstrassen/706985/

142 Verfahren aktuell
Für den Bau neuer Autobahnen: Enteignungen für Straßenbau an der Tagesordnung
Freitag, 19.03.2021, 18:05
Enteignungen für den Bau von Autobahnen und Bundesstraßen sind in Deutschland an der Tagesordnung.
Nach einem Medienbericht laufen derzeit 142 Enteignungsverfahren gegen Eigentümer.
Besonders viele sind es in Sachsen und Sachsen-Anhalt.
https://www.focus.de/finanzen/news/142-verfahren-aktuell-fuer-den-bau-neuer-autobahnen-enteignungen-fuer-strassenbau-an-der-tagesordnung_id_13104141.html

142 Enteignungen für Bau von Autobahnen und Bundesstraßen
dts Nachrichtenagentur — 19. März 2021, 17.25 Uhr
— Zuletzt aktualisiert: 19. März 2021, 17.25 Uhr
https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/142-enteignungen-fuer-bau-von-autobahnen-und-bundesstrassen-61360.html

https://www.hasepost.de/142-enteignungen-fuer-bau-von-autobahnen-und-bundesstrassen-242826/

142 Enteignungen für Bau von Autobahnen und Bundesstraßen
dts
19.03.2021 | 18:22:38 Uhr
https://www.report-k.de/Politik-Nachrichten/Politik-Deutschland/142-Enteignungen-fuer-Bau-von-Autobahnen-und-Bundesstrassen-142353

https://www.fuldainfo.de/142-enteignungen-fuer-bau-von-autobahnen-und-bundesstrassen/

2020

12.08.2020, 23:00 Uhr
Platz für neue Autobahnen
„Scheuer ist ein Enteignungsminister“
Eine Regierungsantwort zeigt, dass bundesweit für den Straßenbau reihenweise enteignet wird.
Seit 2009 gab es fast 1650 Verfahren.
von Georg Ismar
https://www.tagesspiegel.de/politik/platz-fuer-neue-autobahnen-scheuer-ist-ein-enteignungsminister/26088460.html

So viele Enteignungen gibt es in Deutschland für den Straßenbau
Enteignung – das ist nicht nur ein Kampfbegriff in der politischen Debatte.
Solche Verfahren werden in vielen Fällen auch praktiziert – für den Straßenbau.
Die Grünen fordern ein Moratorium.
Rasmus Buchsteiner
18.02.2020, 5:00 Uhr
https://www.rnd.de/politik/so-viele-enteignungen-gibt-es-in-deutschland-fur-den-strassenbau-WEIFUKTDVFF77JMAENZ3JB6FA4.html

16.01.2020
Vom Autobahnbau betroffene Berliner Mieter kämpfen um Entschädigungen
Enteignung wegen Autobahn
Diesen Donnerstag verhandelt das Berliner Verwaltungsgericht
über eine Klage gegen die Enteignungsbehörde des Bundeslandes.
Es geht um die Frage, ob die Entschädigungsansprüche von Mietern,
die wegen des Weiterbaus einer Stadtautobahn enteignet wurden, Bestand haben.
Von Peter Nowak
https://jungle.world/artikel/2020/03/enteignung-wegen-autobahn

2019

Garzweiler II
Tagebaubetroffene setzen RWE unter Druck
Anwohner des Tagebaus Garzweiler II planen mit einem Grundstück am Grubenrand einen Präzedenzfall schaffen.
Will RWE dort künftig Braunkohle abbauen, soll rechtlich endgültig geklärt werden, ob dies noch dem Allgemeinwohl dient.
02.10.2019
https://www.energiezukunft.eu/klimawandel/tagebaubetroffene-setzen-rwe-unter-druck/

Für Autobahnen und Bundesstraßen - 65 laufende Enteignungsverfahren
Datum: 02.05.2019 12:50 Uhr
Um Autobahnen und Fernstraßen zu bauen, enteignet der Bund Grundstücksbesitzer.
Für Wohnungen werde das nicht getan, kritisieren die Grünen.
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/fuer-autobahnen-und-bundesstrassen-65-laufende-enteignungsverfahren-100.html

Politik
Enteignung
In Deutschland gibt es derzeit 65 Enteignungsverfahren für den Straßenbau
Grünen-Politiker Kindler:
Bei der Enteignung von Immobilienkonzernen »heulen« Politiker von CDU, CSU und FDP »laut auf«.
02.05.2019, 10:06 Uhr Lesedauer: 2 Min.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1117832.enteignung-in-deutschland-gibt-es-derzeit-enteignungsverfahren-fuer-den-strassenbau.html

Exklusiv 01.05.2019, 22:13 Uhr
Wohnungen nein, Autobahn ja Zum Straßenbau laufen 65 Enteignungsverfahren in Deutschland
Zur Lösung der Wohnungsnot hält die Bundesregierung Enteignungen für ungeeignet – beim Straßenbau ist das offenbar anders.
Georg Ismar
https://www.tagesspiegel.de/politik/wohnungen-nein-autobahn-ja-zum-strassenbau-laufen-65-enteignungsverfahren-in-deutschland/24275728.html

17. Dezember 2013, 13:37 Uhr
Enteignung für Braunkohletagebau:
Es geht nur um die Kohle
Die Energiekonzerne wollen buddeln, die Dorfbewohner einfach in ihrer Heimat bleiben.
Wegen Enteignungen von Bürgern kommt es beim Braunkohletagebau immer wieder zu Streit.
Nun hat das Bundesverfassungsgericht über eine Streuobstwiese nahe Garzweiler entschieden.
Was das Urteil bedeutet.
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/enteignung-fuer-braunkohletagebau-es-geht-nur-um-die-kohle-1.1845672