Kommunismus-Kongress 2023
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Anti-Imperialismus, Antisemitismus, Antizionismus
6. bis 8. Oktober
Antisemiten-Konferenz in Berlin
Aktuelles Programm des Kommunismus-Kongress 2023
3. Juli 2023
https://kommunistische-organisation.de/stellungnahme/vorlaeufiges-programm-des-kommunismus-kongress-2023/
Freitag 06.10.2023, 17:30 Uhr – Sonntag 08.10.2023, 16:00 Uhr
nd-Gebäude, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin
Stand des Programms: 03.10.2023
Freitag,
06.10. Einlass ca. 17:30, Start ca. 18:30 (alle Zeiten unter Vorbehalt)
18:30 – 19:00 Uhr: Einleitendes Referat der KO [auf Deutsch, Übersetzung auf Englisch]
19:00 – 21:00 Uhr: Vortrag [auf Englisch, Übersetzung auf Deutsch]
Vashna Jagarnath (Socialist Revolutionary Workers Party, Südafrika):
Geschichte, Auswirkung und Funktion des (Neo-)kolonialismus – Perspektiven für eine antiimperialistische Bewegung
Beschreibung
Vashna gibt ein Bild davon, welche Formen die imperialistische Ausbeutung und Unterdrückung der afrikanischen Länder heute annimmt und wie sich vor Ort dagegen gewehrt wird.
Was ist aktuell die Rolle der westlichen Staaten, was ist die Rolle Chinas auf dem Kontinent?
Welche Gegenbewegungen gegen den Imperialismus sind erfolgsversprechend, welche führen in die Irre?
Dabei wird die Geschichte der afrikanischen Befreiungsbewegungen und die Realität des aktuellen Widerstands beleuchtet.
Samstag, 07.10. Einlass ca. 9:00, Start 10:00 (alle Zeiten unter Vorbehalt)
10:00 Uhr – 12:00 Uhr: Vorträge (finden parallel statt)
Alexej Albu (Borotba, Ukraine) [Englisch]:
Führen die Volksrepubliken einen antiimperialistischen Kampf?
Beschreibung
Im Rahmen des Vortrags wollen wir mit Alexej Albu diskutieren,
welche Rolle die Eingliederung der Volksrepubliken in die Russische Föderation spielt
und was dies für die Kämpfe und Entwicklungen in der Ostukraine bedeutet.
Handelt es sich um einen antiimperialistischen Kampf in und mit den Volksrepubliken?
Ist es ein kapitalistisches Kräftemessen zwischen Russland und den von der NATO angeführten Mächten und welche Auswirkungen hat dies im besonderen für den Kampf in den Volksrepubliken?
Was muss auf der Tagesordnung stehen und was müssen Kommunisten tun, um den antiimperialistischen Kampf zu unterstützen?
Andreas Wehr (Marx-Engels-Zentrum Berlin):
Die EU – Instrument und Sprungbrett für den deutschen Imperialismus?
Beschreibung
Die EU hat für den deutschen Imperialismus eine herausragende Bedeutung als Instrument, um im globalen Kontext mit den führenden Weltmächten mithalten zu können.
Sie stellt eine wesentliche Plattform dar, um die wirtschaftliche und politische Macht Deutschlands zu stärken und seine Interessen auf internationaler Ebene erfolgreich durchzusetzen.
Doch inwieweit ist es realistisch, dass Deutschland das volle Potential der EU für seine Interessen nutzen kann?
Hindern die zahlreichen Konkurrenzlinien und Widersprüche innerhalb der EU nicht seine Funktion als Sprungbrett?
Welche Strategie verfolgt der deutsche Imperialismus mit der EU?
Zaid Abdulnasser (Samidoun):
Entwicklung, Spaltung und Internationale Bedeutung des palästinensischen Widerstandes
Beschreibung
Auf internationaler Ebene wird es darum gehen, welchen Einfluss das sich verändernde weltweite Kräfteverhältnis auf den nationalen Befreiungskampf des palästinensischen Volkes hat.
In Bezug auf Deutschland ist die Rolle der hiesigen linken Bewegung ebenso ein Thema wie die sich aktuell verschärfende Repression gegen palästinabezogene Solidaritätsarbeit durch den deutschen Staat.
Insgesamt ist die Fragestellung darauf gerichtet, welche Bedeutung der palästinensische Kampf für den Kampf gegen den Imperialismus in Deutschland haben kann.
Zaid Abdulnasser wird darüber hinaus einen Einblick darin geben, welche Organisierungsstrategie Samidoun und Masar Badil verfolgen und welche Schritte es seiner Meinung nach bedarf, um die Palästinaarbeit in Deutschland voranzubringen.
Tings Chak (Dongsheng News, China) [Englisch]
Armutsbekämpfung und Nationale Befreiung in China – Zusammenhang und Widersprüche
Beschreibung
Was können wir vom Kampf gegen Armut in China lernen? Im Februar 2021 verkündete China die erfolgreiche Beseitigung der extremen Armut im Lande.
Mit dieser Errungenschaft wurden 800 Millionen Menschen aus der Armut befreit, ein Prozess, der in der Geschichte einmalig ist.
Oft wird diese Errungenschaft unterschätzt oder gar nicht richtig wahrgenommen, obwohl sie unter schwierigen Bedingungen stattfand und keineswegs ein einfach evolutionär ablaufender Prozess war und ist.
Warum ist die Befreiung von hunderten Millionen von Menschen so wichtig, was können wir daraus lernen, was bedeutet dieser Fortschritt für andere Länder des globalen Südens?
Der Kampf gegen die Armut ist ein wichtiger Teil der Geschichte Chinas, insbesondere seit der Revolution von 1949.
Welche Phasen durchlief dieser Kampf, unter welchen Bedingungen wurde er geführt und mit welchen Widersprüchen war und ist er verbunden.
Insbesondere die Phase der weitreichenden marktwirtschaftlichen Reformen, die seit 1978 durchgeführt wurden und zu starken sozialen Veränderungen geführt hat, ist dabei interessant.
Welche Widersprüche sind damit einhergegangen?
Welche Rolle spielt die Partei und die Mobilisierung der Massen bis heute in diesem Prozess?
Der Vortrag soll genauer beleuchten, wie die Armutsbekämpfung gelingen konnte, welche Bedeutung sie für den sozialen Fortschritt in China hat und welche Rolle die Massen darin spielen.
Wir wollen anhand dieses Beispiels tiefer einsteigen in die Verhältnisse und Geschichte Chinas, diese besser verstehen und lernen.
Natürlich sollen auch kritische Fragen gestellt werden und Widersprüche beleuchtet werden.
Grundlagenworkshop der Kommunistischen Organisation
Nationale Frage und Neokolonialismus
Beschreibung
Was sind Nationen? Warum unterstützen Kommunisten Unabhängigkeitsbewegungen und unter welchen Voraussetzungen?
Was bedeutet Neokolonialismus?
Und wie hängen der Kampf für nationale Befreiung und der Kampf für den Sozialismus zusammen?
Um sich den Antworten auf diese und weitere Fragen anzunähern, schauen wir uns an, was Lenin, Stalin, Mao, Nkrumah und andere Köpfe unserer Bewegung dazu geschrieben haben.
12:00 – 13:00 Uhr: Mittagspause
13:00 – 15:00 Uhr: Podium I: Eine Weltordnung im Wanken? [Übersetzung Englisch/Deutsch]
– Arnold Schölzel (DKP)
– Jörg Kronauer (Journalist)
– Dimitrios Patelis (Kollektiv des Kampfes für die revolutionäre Vereinigung der Menschheit/World Antiimperialist Platform)
Beschreibung
Der Abstieg des US-Imperialismus, der damit verbundene Verlust seiner weltbeherrschenden Rolle
und die Frage nach einer künftigen Weltordnung sind viel diskutierte Themen in der Kommunistischen Bewegung.
In Zusammenhang damit steht die Diskussion um die Rolle Chinas und Russlands, sowie die Entstehung einer sogenannten „multipolaren Weltordnung“.
Doch die Diskussion über einen Abstieg der US-Herrschaft ist nicht neu, sondern widerholt sich immer wieder seit den 70ern mit dem Vietnamkrieg, der Öl-Krise, der Weltfinanzkrise 2008/2009, usw.
Es folgten Veränderungen in der Ausgestaltung der US-Herrschaft, die Vormachtstellung der USA an sich blieb jedoch unangetastet.
Ist nun wirklich eine andere Situation eingetreten, die die Herrschaft der USA vollständig in Frage stellt?
Stellen die BRICS und andere internationale Bündnisse ernsthafte Gegenspieler der US-Herrschaft dar, die die USA nicht mehr aufhalten kann?
Wenn ja, was heißt das für den Imperialismus und was kann man sich unter „Multipolarismus“ genauer vorstellen? Was haben wir bezüglich kriegerischer Auseinandersetzungen zu erwarten?
Auf dem ersten Podium unseres Kongresses wollen wir uns diesen Fragen widmen.
15:00 – 15:30 Uhr: Kaffeepause
15:30 – 17:30 Uhr: Vorträge (finden parallel statt)
Kolloquium der Kommunistischen Organisation
Charakterisierung des russischen Kapitalismus
Beschreibung
Die Frage, ob Russland ein imperialistisches Land ist, wird in der internationalen Kommunistischen Bewegung sehr kontrovers diskutiert.
Auf der einen Seite wird argumentiert, dass Russland mit seinen Monopolen, Kapitalexport und Finanzkapital
die Kriterien eines imperialistischen Landes erfülle.
Im Ukraine-Krieg gehe es Russland um Rohstoffe und Absatzmärkte.
Auf der anderen Seite wird auf die spezielle Entwicklung des russischen Kapitalismus nach der Konterrevolution in der Sowjetunion verwiesen und geschlossen, dass es sich bei Russland um kein imperialistisches Land handele.
Von Kapitalexport, Monopolen und Finanzkapital im Lenin‘schen Sinne könne keine Rede sein. Im Ukraine Kriege verteidige seine nationale Souveränität gegenüber dem Imperialismus.
In unserem Kolloquium wollen wir die Entwicklung des russischen Kapitalismus durch und nach der Konterrevolution beleuchten.
Wir wollen unseren aktuellen Forschungsstand zur Genese einer russischen Bourgeoisie, ihrer Stellung zum russischen Staat und der Stellung Russlands in der imperialistischen Weltordnung vorstellen und kritisch diskutieren.
Sabine Kebir (Autorin)
Hegemoniekrise im Nahen Osten und Afrika
Beschreibung
In vielen Entwicklungsländer ist eine bislang beispiellose Hegemoniekrise des Westens eingetreten.
Während westliche Großmächte wie die USA und Frankreich Niederlagen erlitten haben
und an Einfluss verlieren, steigt das Ansehen Chinas,
das andere Prinzipien der Entwicklungshilfe verfolgt und Russlands, das militärische Unterstützung im Kampf gegen vom Westen gestützte Milizen und Söldnerbanden leistet.
Dass sich daraus bereits Umrisse neuer Bündnisstrukturen oder gar einer neuen Weltordnung abzeichnen, hat der Wettstreit um Unterstützung im Ukrainekrieg sichtbar gemacht.
Die Hegemoniekrise ist auch dadurch geprägt, dass man weder im Nahen Osten noch in Afrika die Kriege der letzten drei Jahrzehnte vergessen hat, die der Westen selbst führte oder als Stellvertreterkriege inszenierte.
Welche Systeme können Entwicklungsländer künftig erfolgreicher machen?
Hans Bauer (DKP und grh)
Sozialismus und Antiimperialismus – Die Rolle der DDR für den antiimperialistischen Befreiungskampf
Beschreibung
Nach dem Ende des zweiten Weltkriegs zerfielen die europäischen Kolonialreiche Stück für Stück,
Unabhängigkeitsbewegungen vertrieben die fremden Machthaber.
Doch nach Jahrzehnten oder gar Jahrhunderten der ökonomischen Unterentwicklung und erzwungenen Zugeständnissen bei der Befreiung blieben diese Staaten abhängig von den ehemaligen Kolonialherren und erreichen keine wirkliche Souveränität.
Auch heute leiden noch viele Staaten unter dieser Abhängigkeit, mit der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds als zentralen Instrumenten der Kontrolle durch den Imperialismus.
Um heutige Entwicklungen besser einordnen zu können, soll der Vortrag einen Einblick in die Debatten in der DDR und der kommunistischen Bewegung liefern.
Wie wurde der Kampf um Unabhängigkeit in der DDR diskutiert?
Was bedeutete ein nichtkapitalistischer Entwicklungsweg für die jungen Nationalstaaten und welche Rolle spielten die blockfreien Staaten im Kampf gegen den Imperialismus ein?
Wie wurden Bündnislinien mit den Befreiungsbewegungen, auch der nationalen Bourgeoisie, diskutiert? Welche Widersprüche gab es bei der Unterstützung der Befreiungsbewegungen und dem Kampf um Frieden?
Dimitrios Patelis (Kollektiv des Kampfes für die revolutionäre Vereinigung der Menschheit/World Antiimperialist Platform) [Englisch]
Die Eskalation eines dritten Weltkriegs und die Aufgaben der Kommunisten
Beschreibung
Dimitrios Patelis geht von der Annahme aus, dass der Dritte Weltkrieg schon im Gange ist. Dieser Fakt stellt die revolutionäre Bewegung vor großen Herausforderungen.
Dabei legt Patelis Wert darauf, die Taktiken des antiimperialistischen Kampfes mit der strategischen Orientierung auf Sozialismus organisch zu verknüpfen.
Eine Voraussetzung dafür, dass dies gelingt, ist die Neukonstituierung und Stärkung der kommunistischen Bewegung auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene.
Patelis sieht in der so genannten „Geopolitik“ als Teil des ideologischen Rüstzeugs des Imperialismus eine besondere Herausforderung für den proletarischen Internationalismus.
Auch ist die Vorstellung einer multipolaren Weltordnung als Unterkategorie ist mit geopolitischen Narrativen behaftet.
Somit kommt der kommunistischen Bewegung dringend die Aufgabe zu, eine wissenschaftlich fundierte Analyse des gegenwärtigen Imperialismus und seiner ideologischen Ausformungen zu leisten.
17:30 – 18:30 Uhr: Pause/Abendessen
18:30 – 21:00 Uhr: Podium II: Vom Antiimperialismus zum Sozialismus? – Internationale Strategie der Arbeiterklasse [Übersetzung Englisch/Deutsch]
– Joti Brar (World Antiimperialist Platform/CPGB-ML, Großbritannien)
– Pawel Wargan (Koordinator des internationalen Sekretariat der Progressiven Internationale)
– Renate Koppe (DKP)
– Willi Langthaler (Antiimperialistische Koordination, Österreich)
Beschreibung
Unter dem Eindruck der siegreichen Oktoberrevolution vor über 100 Jahren gelang es die Kämpfe der unterdrückten Völker zur nationalen Befreiung mit der Bewegung für den Sozialismus eng miteinander zu vereinigen.
Auch die Bewegung blockfreier Staaten konnte unter dem Einfluss sozialistischer Kräfte eine wichtige antiimperialistische Rolle einnehmen.
Nach der Niederlage des sozialistischen Lagers 1990 sind neben den internationalen Treffen und Zusammenschlüssen auch viel Wissen über die Erfahrungen, der theoretischen Konzepte und Begriffe für die Strategie eines revolutionären Weltprozesses verloren gegangen.
Die gegenwärtige dynamische Entwicklung der imperialistischen Ordnung stellt mit Nachdruck die Frage einer weltweit koordinierten, einheitlichen antiimperialistischen Strategie der Arbeiterklasse.
Der Krieg der NATO gegen Russland wirkt auch auf die internationale kommunistische Bewegung wie ein Katalysator einer Neusortierung, die die Probleme und Potentiale international bestehender Bündnisse und Netzwerke verdeutlicht: Beim internationalen Treffen kommunistischer und Arbeiterparteien (IMCWP) treffen gegensätzlich strategische Perspektiven scharf aufeinander und werden bis zu einem gewissen Grad öffentlich ausgetragen.
Die „World Antiimperialist Platform“ sammelt auf Grundlage einer klaren Positionierung auf der Seite gegen den westlichen Imperialismus neue und alte Kräfte zusammen.
Die „International Peoples Assembly“ vereint starke und aktive Massenbewegungen mit sozialistischen Organisationen und Parteien mit Schwerpunkt im globalen Süden.
Dabei müssen kontroverse Debatten, von denen einige sich immer wieder in der Geschichte unserer Bewegung gestellt haben, unter den gegenwärtigen Bedingungen geführt werden.
Wie können wir den Kampf für den Sozialismus international führen? Gegen wen richtet sich der Hauptstoß und wer sind potenzielle Bündnispartner für die fortschrittliche Arbeiterbewegung?
Wie kann die Arbeiterbewegung in den führenden kapitalistischen Ländern mit antiimperialistischen Bewegungen politisch verbunden werden?
Wie können Internationalismus und Solidarität praktisch und effektiv organisiert werden? Welche Rolle spielt dabei die objektiv bessere Lage und Bestechung der Arbeiterklasse in den imperialistischen Zentren? Welche Interessen haben Länder wie China und Russland, aber auch linke Regierungen z.B. in Lateinamerika international?
Und welche Rolle spielen sie mit diesen Interessen für die antiimperialistischen und sozialistischen Kämpfe?
Was bedeutet es eine Front gegen den von den USA geführten Imperialismus des Westens aufzubauen und sich hier klar zu positionieren? Wie verbindet sich eine antiimperialistische Position, die die Gegnerschaft wie des Iran, Venezuelas, Russlands, Malis und vieler weiterer Staaten und Regierungen gegen den Westen anerkennt und unterstützt mit dem Kampf für den Sozialismus? Oder muss gar der Kampf für den Sozialismus gegenüber einem akuten Kampf gegen den dritten Weltkrieg zurückstehen?
Sonntag, 08.10. Einlass ca. 9.00, Start 10.00. Ende ca. 16.00 (alle Zeiten unter Vorbehalt)
10:00 – 12:00 Uhr: Vorträge (finden parallel statt)
Pit Simons (Partei die Linke) und Ingo Höhmann (Oberstleutnant der NVA a.D.):
Zum Charakter von Kriegen und der Bedeutung für die Arbeiterklasse am Beispiel Ukraine
Beschreibung
Ausgehend von einem materialistischen Verständnis des Krieges als Mittel von Klassenpolitik soll versucht werden, anhand der Clausewitz’schen Begriffsachse von Zweck, Ziel und Mittel und den daraus grundsätzlich resultierenden strategischen Optionen zu einer weitergehenden Betrachtung der konkreten politisch-militärischen Bedingungen und Optionen der direkt oder indirekt handelnden Konfliktparteien zu kommen.
Dabei soll sich der Frage sowohl von kriegstheoretischer wie militärpraktischer Seite genähert werden.
Joti Brar (CPGB-ML/World Antiimperialist Platform) [Englisch]
Aufgaben und Probleme der internationalen Kommunistischen Bewegung
Beschreibung
Joti Brar, langjährige Kommunistin, Stellvertretende Vorsitzende der CPGB-ML und Vertreterin der World Anti-Imperialist Platform (WAP) wird beim diesjährigen Kommunismus Kongress über die Aufgaben und Problem referieren, vor denen die internationale kommunistische Bewegung steht. Dabei wird sie insbesondere auf internationale Zusammenschlüsse und deren Potentiale sowie Grenzen eingehen.
Für welche Ausrichtung und Organisationsform internationaler Zusammenschlüsse müssen wir heute kämpfen, um den Weg für eine revolutionäre Umwälzung zu ebnen? Brauchen wir einen internationalen Klärungsprozess? Wie überwinden wir die derzeitige Schwäche und Krise der kommunistischen Bewegung? Welche Besonderheiten und Parallelen gibt es in unserem Kampf im imperialistischen Zentrum, Großbritannien und Deutschland?
Bahman Shafigh (Tadarok)
Vom neoliberalen Marktfundamentalismus zum woke-kapitalistischen Kriegsstaat
Beschreibung
Ein Vierteljahrhundert nach dem Fall der Mauer ist die Linke weltweit überwiegend keine Friedens- sondern eine Kriegspartei,
keine Kraft des sozialen Fortschritts sondern ein untrennbarer Bestandteil des Herrschaftsapparts des Bürgerlichen Staates im Westen und ein Aspirant für dieselbe Stellung in übrigen Ländern der Welt.
Doch nicht nur die Linke hat sich grundlegend gewandelt.
So hat sich auch der westliche Liberalismus in allen Schattierungen gewandelt.
Ein Wandel der sich auf der politischen Sphäre vor allem mit zunehmender Faschisierung der mehr und mehr bellizistisch eingestellten Herrschaftssysteme auszeichnet.
Wie kam es zu dieser Entwicklung? Was waren und sind deren materiellen Grundlagen? Sind es nur Erscheinungen die im politischen, ideellen Überbau des Kapitalismus zu verorten sind oder doch in den Bewegungen der kapitalistischen Produktionsweise überhaupt?
Joachim Guilliard (Friedensbündnis Heidelberg, Autor)
Rolle und Interessen des deutschen Imperialismus in Wirtschaftskriegen
Beschreibung
Sanktionen werden uns in den bürgerlichen Medien häufig als zivile und damit legitime Druckmittel gegen andere Staaten präsentiert.
Die Realität zeigt jedoch: Sanktionen sind Wirtschaftskrieg, mit fatalen Folgen für die betroffene Bevölkerung – sie sind Mittel der Herrschaftsausübung und werden maßgeblich von den USA verhängt und von den EU-Staaten mitgetragen.
In diesem Vortrag mit Joachim Guilliard wollen wir folgenden Themen und Fragen nähern: Was sind Sanktionen und welche Auswirkungen haben sie? Wer setzt sie ein und wem dienen sie? Welche widersprüchlichen Interessen gibt es in der Sanktionspolitik zwischen den USA und der EU bzw. der BRD?
Wie schützen US-unabhängige, internationale Zusammenschlüsse wie z.B. die BRICS vor Sanktionen?
Kolloquium der Kommunistischen Organisation
Deutschlands Rolle im Ukraine Krieg
Beschreibung
Deutschland ist mit Waffenlieferungen und Militärausbildung Kriegspartei im Krieg gegen Russland.
In der Analyse der Gründe für die deutsche Kriegsbeteiligung zeigen sich große Unterschiede unter Kommunisten: So gibt es die Einschätzung, dass die USA Deutschland in diesen Krieg gezwungen hätten und Deutschland kein eigenes Interesse daran habe.
Eine andere Annahme geht davon aus, dass der Krieg primär ein Krieg zwischen den USA und Deutschland um die zukünftige Weltmachtstellung sei.
Um unseren Hauptfeind bekämpfen zu können, müssen wir seine Strategie und Motive verstehen.
Warum führt der Deutsche Imperialismus einen wirtschaftlichen und militärischen Krieg gegen Russland und was sind die deutschen Kriegsziele?
Im Rahmen der Veranstaltung werden wir uns mit diesen Fragen auseinandersetzen.
Neben der Charakterisierung des deutsch-russischen Verhältnisses, werden wir auch über die Bedeutung der Bündnispolitik für den Deutschen Imperialismus diskutieren.
12:00 – 13:00 Uhr: Mittagspause
13:00 – 15:30 Uhr: Podium III: Kampf gegen den deutschen Imperialismus [auf Deutsch, Übersetzung auf Englisch]
– Harri Grünberg (AUFstehen)
– Klaus Hartmann (Freidenker Verband)
– Susann Witt-Stahl (Journalistin)
– Rainer Perschewski (DKP)
Beschreibung
Anfang März 2022 hat Bundeskanzler Scholz die “Zeitenwende” ausgerufen und markierte damit den Übergang zu eine ungebremste Militarisierung der Gesellschaft.
Eine mediale Hetzjagd wurde losgetreten.
Anstatt sich gegen den verschärften Kriegskurs zu stellen, sind große Teile der parlamentarischen und außerparlamentarischen Linken endgültig auf NATO-Kurs eingeschwenkt.
Vor diesem Hintergrund lösen Bestrebungen zur Erneuerung der Linkspartei bei vielen Hoffnung auf eine “wirklich linke” Alternative aus.
Gleichzeitig mangelt es an Analyse und einer nachvollziehbaren Strategie, die nicht wieder in Opportunismus und Anbiederung endet.
Wir wollen diskutieren, was das Deutschland der Zeitenwende eigentlich auszeichnet? Was sind Ansatzpunkte für den direkten Kampf gegen Krieg und Militarisierung?
Und schließlich:
Wie kann es gelingen unter diesem Umständen eine kommunistische Perspektive zu entwickeln?
Abschluss: 15:30 – 16:00 Uhr. Ende des Kongresses ca. 16:00 Uhr